Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Frahm, E.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: frahm_meck_schulgesetze_1914

Title:: Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Subtitle:: Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen betreffend das gesamte Volksschulwesen in Mecklenburg-Schwerin nebst einigen Entscheidungen über Züchtigungsrecht und Haftpflicht der Lehrer.

Author:: Frahm, E.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Parchim

Publishing house:: H. Wehdemann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Vierte, stark vermehrte Auflage.

Scope:: 552 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: C. Domaniallandschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Schulordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 125 — 69. Bekanntmachung des Unterrichts-Ministerium vom 11. Juli 1876, betr. Unterricht preußischer etc. Kinder. Das unterzeichnete Ministerium macht hiermit zur Nachachtung be- kannt, daß zwischen der diesseitigen Regierung und der Königlich Preußi- schen Regierung eine Vereinbarung des Inhalts abgeschlossen worden ist. daß die dem Königreich Preußen angehörenden Kinder, welche sich im Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin aufhalten, und die dem Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin angehörenden Kinder, welche sich im Königreiche Preußen aufhalten, nach Maßgabe der im Lande des Aufenthalts bestehenden Gesetze wie Inländer zum Besuche der Schule herangezogen werden sollen, daß diese Nötigung zum Besuche der Schule sich nicht nur auf die eigentliche Elementarschule, sondern, wo daneben eine sogenannte Sonntags= oder Fortbildungsschule mit obligatorischem Charakter besteht, auch auf diese erstreckt, daß jedoch Kinder, welche sich durch ein Zeugnis der zuständigen einheimischen Schulbehörde darüber ausweisen, daß sie der Schulpflicht, wie sie nach der Gesetzgebung ihrer Heimat normiert ist, vollständig Genüge geleistet haben, vom ferneren Schulbesuche zu entbinden sind, auch wenn das am Orte ihres Aufenthaltes geltende Gesetz eine größeee Ausdehnung des obligatorischen Unterrichts vorschreibt. Zugleich wird bemerkt, daß die Zeugnisse über die Erfüllung der Schulpflicht im Königreich Preußen von dem Lehrer und dem Lokal-Schulinspektor oder dem Vorsitzenden des Schulvorstandes ge- meinschaftlich auszustellen sind. Anmerkung. Gleichlautende Vereinbarungen sind auch mit anderen deutschen Staaten, z. B. mit dem Königreich Sachsen, Königreich Württemberg 2c. abgeschlossen worden. 70. Rundschreiben des Unterrichts-Ministerium vom 9. Februar 1877, betr. Dauer der Schulpflicht. (Vgl. Nr. 27.) Nachdem in neuester Zeit Zweifel und Unsicherheiten bei der An- wendung der durchweg in den Schulordnungen der Städte und Flecken, sowie in den Verordnungen für die Landschulen im Domanium und in der Ritterschaft enthaltenen Bestimmung hervorgetreten sind, daß die Schulpflicht der Kinder bis zur Konfirmation dauern soll, findet sich das. unterzeichnete Ministerium veranlaßt, Ihnen das Nachstehende zu eröffnen. Die fortdauernde rechtliche Gültigkeit der gedachten Bestimmung unterliegt überall keinem gegründeten Zweifel und es erscheint nur als ein Irrtum, wenn angenommen worden ist, daß hierin etwas durch die Reichsgesetzgebung geändert worden sei, obwohl dieselbe und insonderheit das Reichsgesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Ehe- schließung vom 6. Februar 1875 in keiner Weise die Konfirmation oder die Schulpflicht berührt. Von selbst ergiebt sich hieraus, daß Kinder zur evangelisch-luthe= rischen Landeskirche gehörender Eltern, welche selbst oder deren Eltern die Konfirmation verweigern, nicht schon durch die Erreichung des zur Konfir- mation befähigenden Alters von der Schulpflicht frei werden.

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