Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Frahm, E.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: frahm_meck_schulgesetze_1914

Title:: Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Subtitle:: Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen betreffend das gesamte Volksschulwesen in Mecklenburg-Schwerin nebst einigen Entscheidungen über Züchtigungsrecht und Haftpflicht der Lehrer.

Author:: Frahm, E.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Parchim

Publishing house:: H. Wehdemann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Vierte, stark vermehrte Auflage.

Scope:: 552 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: C. Domaniallandschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Pensionierung. Auseinandersetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 377 — Denn da das fragliche Pferd von dem verstorbenen Küster nicht lediglich zum Vergnügen, sondern auch für die Zwecke der Wirtschafts- führung angeschafft und tatsächlich verwendet ist, seine Witwe aber die Wirtschaft in derselben Weise weiter geführt hat, so steht Ihnen, da weder Heu und Stroh noch Dung aus der letzten Ernte von der Stelle verkauft oder verschenkt ist, ein Anspruch auf Entschädigung wegen fehlen- den Heues oder Strohes nicht zu. 323. Verordnung vom 1. Mai 1900, betr. die Pensionierung der an den Landschulen im Domanium angestellten Lehrer. Wir verordnen bezüglich der Pensionierung der an den Landschulen im Domanium angestellten Lehrer hierdurch, was folgt: § 1. Domaniallandschullehrer, welche nach erlangter Anstellungs- fähigkeit, wenn auch mit Unterbrechungen, wenigstens 10 Jahre im öffent- lichen Schuldienste im Lande zugebracht haben, sind mit lebenslänglicher Pension in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie infolge von Blindheit, Taubheit oder eines sonstigen körperlichen Gebrechens, oder wegen Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung ihrer Amtspflichten dauernd unfähig sind. (Vgl. Nr. 325.) §5 2. IJst die Dienstfähigkeit die Folge einer Krankheit, Verwundung oder sonstigen Beschädigung, welche der Lehrer bei Ausübung seines Dienstes oder in Veranlassung desselben ohne eigene Verschuldung sich zugezogen hat, so tritt die Pensionsberechtigung auch bei kürzerer als zehnjähriger Dienstzeit ein. § 3. Wird außer dem im § 2 bezeichneten Fall ein Lehrer vor Vollendung des zehnten Dienstjahres dienstunfähig und deshalb in den Ruhestand versetzt, so kann demselben bei vorhandener Bedürftigkeit eine Pension entweder auf bestimmte Zeit oder lebenslänglich bewilligt werden. Die Bestimmung des vorstehenden Absatzes findet auch An- wendung, wenn der Lehrer aus disziplinären Gründen aus dem Amte entfernt wird. &# 4. Die Höhe der Pension richtet sich nach den vollen Dienst- jahren, während welcher der Lehrer im öffentlichen Schuldienst als Lehrer im Lande angestellt gewesen ist, und zwar in folgender Weise: (Vgl. Nr. 322. I und II.) —— — — — —— — ..—K — — — ——. ——- — — — — —. Die Bestimmungen der §§ 3—4 finden auch Anwendung auf die Inhaber von Schulstellen an Landschulen im Domanium, welche Familien= Schulstellen nicht sind. (Vgl. Nr. 326. III.) Ist mit der Schulstelle ein Kirchenamt verbunden und erfolgt die Pensionierung des schulhaltenden Küsters oder Organisten gleichzeitig wegen beider von ihm bekleideter Aemter (8 Abs. 3), so soll die Ge- samtpension wegen beider Aemter drei Viertel des ihm für den kirchlichen Dienst gewährten Voraus (§ 6 Ziffer 2 der Verordnung vom 29. Dezember

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