Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Frahm, E.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: frahm_meck_schulgesetze_1914

Title:: Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

Subtitle:: Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen betreffend das gesamte Volksschulwesen in Mecklenburg-Schwerin nebst einigen Entscheidungen über Züchtigungsrecht und Haftpflicht der Lehrer.

Author:: Frahm, E.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Parchim

Publishing house:: H. Wehdemann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Vierte, stark vermehrte Auflage.

Scope:: 552 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: C. Domaniallandschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Pensionierung. Auseinandersetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 379 — 8 7. Der Dienstzeit werden hinzugerechnet: 1. die Zeit des aktiven Militärdienstes im Reichsheere, wenn der Militärdienst nach Erlangung der Anstellungsfähigkeit ab- geleistet ist; 2. die in die Dauer eines Krieges fallende und bei einem mobilen oder Ersatz-Truppenteil abgeleistete Militärdienstzeit, auch wenn sie in die Zeit vor der Erlangung der Anstellungs- fähigkeit fällt. Als Kriegszeit gilt in dieser Beziehung die Zeit vom Tage einer angeordneten Mobilmachung, auf welche ein Krieg folgt, bis zum Dage der Demobilmachung. Die 88 10 und 11 der Verordnung, betreffend die Pensionierung der im Justizdienste angestellten Beamten, vom 25. April 1879 finden entsprechende Anwendung. § 8. Ueber das Vorhandensein der Dienstunfähigkeit (§ 1) ent- scheidet nach vorgängiger amtlicher Untersuchung und Feststellung das Großherzogliche Ministerium, Abteilung für Unterrichts-Angelegenheiten. (Vgl. Nr. 324.) Im Uebrigen erfolgt die Entscheidung des Ministeriums, durch welche die Pensionierung und der Zeitpunkt derselben, sowie der Betrag der Pension festgesetzt wird, im Einverständnisse mit dem Großherzoglichen Finanz-Ministerium, bezw. mit der Obersten Verwaltungsbehörde des Großherzoglichen Haushalts, und, falls mit der Schulstelle ein Kirchen- amt iverbunden ist, auch im Einvernehmen mit dem Oberkirchenrat. (Vgl. Nr. 324.) Die Pensionierung erstreckt sich, wenn mit der Schullstelle ein Kirchenamt verbunden ist, auf beide Aemter, wenn nicht ein Anderes zwischen der Anstellungsbehörde und den kirchlichen Instanzen verein- bart ist. Die Entscheidung, durch welche eine Pensionierung verfügt oder ab- gelehnt wird, ist dem Lehrer zuzustellen. Die Entscheidung des Großherzoglichen Ministeriums, Abteilung für Unterrichts-Angelegenheiten, ist endgültig. § 9. Die nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 und 2 bewmilligten Pensionen sind aus der Domanial-Hauptschulkasse zu zahlen. Für die Aufbringung des jährlichen Bedarfes der Domanial-= Hauptschulkasse für diese Zwecke gelten die Bestimmungen der Verordnung vom heutigen Tage, betreffend die Errichtung einer Domanial-Haupt- schulkasse und die Aufbringung der für die aus derselben zu leistenden Zahlungen erforderlichen Geldmittel. 6 Ueber die Aufbringung und die Zahlung des den schulhaltenden Küstern und Organisten nach § 4 letzter Absatz aus kirchlichen Mitteln zu gewährenden Pensionszuschusses bleibt die Entscheidung im Einzelfalle vorbehalten. (Vgl. Nr. 324). Die Zahlung der Pensionen ist vierteljährlich im Voraus innerhalb der ersten 14 Tage eines jeden Vierteljahres zu leisten, für das Sterbe- vierteljahr stets im vollen Vierteljahrsbetrage.

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