Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: frankenberg_s_v_braunschweig_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Frankenberg, Hermann von

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1909

Scope:: 202 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt III. Die Landesverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Einzelne besondere Verwaltungsgebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

122 d) f) B. Verwaltungsrecht. genossen nach dem Grundsteuerkapitale ihres in der Gemeinde belegenen Grundbesitzes'. In den Dörfern müssen diejenigen Wege, die von der Dorfstraße ab nach einzelnen Häusern und Grundstücken führen, von den betreffenden Haus- und Grundbesitzern er- halten werden. Öffentliche Fußwege stehen in der Regel den übrigen Wegen (vgl. e) gleich. Wird auf einem Kommunikationsweg ein Bürgersteig (Trottoir) an- gelegt, so fallen die Kosten hierfür nicht dem Kreis- kommunalverband, sondern grundsätzlich der be- treffenden Gemeinde zur Last. Feld- und Wannewege, denen die Abfuhrwege in den zum Gemeindebezirk gehörenden Forstgrund- stücken und die öffentlichen Fußwege in der Feld- mark gleichgestellt sind, werden durch Beiträge der sämtlichen Grundbesitzer der betreffenden Feldmark hergestellt und unterhalten, soweit nicht vertrags- oder urteilsmäßig, herkömmlich oder statutarisch etwas anderes feststeht. Die Besitzer landwirtschaft- lich -genutzter Grundstücke innerhalb der Forst- gemarkungen können jedoch betreffs der Abfuhr- wege innerhalb der Forstgemarkungen nur zu Bei- trägen wegen derjenigen Wege herangezogen werden, die sie zur Bewirtschaftung dieser Grundstücke be- nutzen. Über das Beitragsverhältnis entscheiden nötigenfalls die Gemeindebehörden oder die Ge- markungspolizeibeamten mitVorbehaltderBeschwerde an den Kreisausschuß, dessen Spruch endgültig ist. Privatwege, zu deren Benutzung eine gewisse Zahl von Eigentümern berechtigt ist, sind von diesen Beteiligten allein zu unterhalten. | Die Ausführung und Beaufsichtigung der Wegebauten liegt bei den Staatsstraßen unter der Leitung und Aufsicht der Baudirektion den zuständigen Kreis- baubeamten ob. Bei den Kommunikationswegen haben die letzteren Beamten dieselbe Aufgabe unter Mitwirkung der Kreisdirektion und der Kreisorgane; für die sonstigen Öffentlichen Wege sind in erster Reihe die Gemeinde- Don Ah nn en ne ' Mieter und Häuslinge dürfen statutarisch nur bis zur Hälfte des Beitragssatzes des niedrigst besteuerten Hausbesitzers herangezogen werden.

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