Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Ausübung der Staatsgewalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Gliederung nach den Stufen. Regierung und Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Der Regent.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 106 — II. Der König. Der König ist immer Träger der Gewalt und ordentlicher- weise auch Regent Vl. § 4. Die Verfassung schließt aber den König von der Regierung aus in den Fällen der Regierungs- verwesung s. nachher III. Regierungsantritt, Verfassungsversicherung VU. § 138. Die Verfassungsversicherung ist verfassungsmäßige Pflicht des Königs, nicht Bedingung der Erlangung oder Erhaltung des Thrones oder der Regierung. Bedeutung des Regierungswechsels (Fortdauer des Mini- steriums ꝛc.) VU. 88 115, 138. III. Der Regierungsverweser Vll. 8§ 9 flg.; Hausgesetz § 62. 1. Verhältniß des § 9 zu §§ 10 und 11. 2. Die Person des Regierungsverwesers 8 9 Abs. 2 (in allen Fällen durch die Verfassung selbst bestimmt, also ipso jure ge- geben, sobald der Fall der Regierungsverwesung gegeben). Der Regierungsverweser muß selbst rechtlich und thatsächlich zu regieren fähig sein; Thatsachen, welche in der Person des Königs vor- handen, Regierungsverwesung zur Folge haben, schließen, in der Person des nächsten Agnaten vorhanden, diesen von der Regierungs- verwesung aus; die Regierungsverwesung geht an den nächsten Agnaten; keine Regierungsverwesung für einen Regierungsver- weser, immer nur für den König; auch ein Wechsel in der Person des Regierungsverwesers ist natürlich möglich; ob Verzicht zu- lässig ?) 3. Der Fall der Regierungsverwesung a) rechtliche Unfähigkeit zu regieren: Minderjährigkeit des Königs § 9 Abs. 1; b) thatsächliches Verhindertsein des Königs an der Ausübung der Regierung das. Nach dem Wortlaut des § tritt diese Regierungsverwesung zu b nur ein, wenn der König „auf längere Zeit“ verhindert ist und nicht für die Verwaltung des Landes selbst Vorsorge ge- troffen hat oder treffen kann; sie tritt also überhaupt nicht ein, wenn er nicht „auf längere Zeit“ verhindert ist, einerlei ob er jene Vorsorge getroffen hat bezw. treffen kann oder nicht, und sie tritt ferner nicht ein, wenn er zwar „auf längere Zeit“ verhindert ist,

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