Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Ausübung der Staatsgewalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Gliederung nach den Stufen. Regierung und Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 19. Staatsrath und Ministerium.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 111 — behält 3 seines Ministergehalts als Wartegeld, muß sich aber die Berufung zu einer anderen, dem Ministerposten nächststehenden, Stelle gefallen lassen Staatsdienergesetz §§ 4, 9; eine Beschrän- kung des Königs ergiebt sich aus S§ 41 der Vll.; es müssen nämlich der Kultusminister und mindestens zwei weitere Minister der evan- gelischen Confession angehören. Die Verfassungsurkunde erwähnt die Ministerien oder Minister oder einzelne derselben in 88 20, 41, 43, 57, 65, 88, 99, 105, 110, 111, 134, 140, 141, 142, 145. IV. Die Minister bilden zusammen das Gesammtministerium, das als die oberste collegiale Staatsbehörde bezeichnet wird, Ver- fassungsurkunde § 41 Abs. 2. Nach §5 1 der Verordnung vom 7. November 1831 können demselben auch Staatsminister ohne Portefeuille angehören, was der Verfassung nicht entspricht. Das Gesammtministerium als besondere, von den Ministern (auch „sämmtlichen Ministern“) unterschiedene Behörde, ist collegial ver- faßt. Die Zuständigkeit des Gesammtministeriums (im Allge- meinen s. die Verordnung vom 7. November 1831 4. 6) ist erst weiterhin darzustellen. Die Verfassungsurkunde erwähnt das Ge- sammtministerium oder die oberste Staatsbehörde in §§ 11, 14, 31, 36, 41, 58, 99, 103, 110, 111, 115, 131, 132, 133, 138, 140. § 20. Verwaltungsorganisation. I. Die Minister und das Gesammtministerium sind einerseits Regierungs-, andererseits Verwaltungsorgane (s. u.). Hier aber ist nur eine Skizze der Verwaltungsorganisation zu geben. Als oberste Verwaltungsbehörde unter dem Geheimen Rath erschien vor der Verfassung der ursprünglichen Anlage nach die Landesregierung; sie war eigentlich der Hofrath nach Ausscheiden des Geheimen Raths; sie vereinigte innere Verwaltung und Justiz; sie behielt auch bis zuletzt Justizbefugnisse. Daneben bestand vor der Verfassung als höchste Justizbehörde das Appellationsgericht zu Dresden (das alte Oberhofgericht zu Leipzig war nur noch

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