Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Ausübung der Staatsgewalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Gliederung nach den Stufen. Regierung und Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 20. Verwaltungsorganisation.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 116 — enthalten. Gebildet wird er aus Abgeordneten, die von den Be— zirksversammlungen und bezw. eximirten Städten (Rath und Stadtverordneten zusammen in gemeinsamer Sitzung Bezirksver— bandsgesetz § 36) des Kreises aus den zu den Bezirksversamm- lungen Wählbaren gewählt werden. Das Amt der Kreisausschuß- mitglieder hat denselben Charakter und dieselbe Dauer wie das der Bezirksausschußmitglieder (loben § 14). An der Spitze des Kreisausschusses steht der Kreishauptmann. Bezirksausschuß und Kreisausschuß treten im Allgemeinen nur da in Thätigkeit, wo dies das Organisationsgesetz oder andere Gesetze bestimmen. Nament- lich gilt dies da, wo sie entscheidende Organe sind. Als berathende Organe können sie auch durch die Anordnung höherer Organe, und durch den Kreishauptmann resp. Amtshauptmann selbst (also für diese facultativ) zur Thätigkeit berufen werden. Wo nun aber die Ausschüsse nicht mitwirken, da ist die Kreishauptmann- schaft wie die Amtshauptmannschaft im Allgemeinen nach dem Büreausystem eingerichtet (während die Kreisdirectionen für alle wichtigeren Angelegenheiten collegial waren). Dem Kreishaupt- mann und dem Amtshauptmann sind übrigens abgesehen von den Ausschüssen zur Stellvertretung und Unterstützung nach Maßgabe des Bedürfnisses weitere eigentliche Beamte beigegeben. Die Einrichtung der Gemeindeorgane s. v. § 13. 3. Auch über die Coordinations= und Subordinationsver- hältnisse der Organe sind keine einheitlichen allgemeinen Vor- schriften ergangen. Einzelnes wird unten zur Sprache kommen. Von der Verantwortlichkeit insbesondere ist erst an einer späteren Stelle zu handeln. Ebenso vom Verhältniß der Staatsgewalt zu den Gemeindeorganen. Die Dissciplin innerhalb der staatlichen Organisation ist durch die Staatsdienergesetzgebung geordnet worden. 8 21. Die Staatsdienergesetzgebung. I. Auf Grund des § 44 der Verfassungsurkunde erging das Staatsdienergesetz vom 7. März 1835 (dazu die Verordnung d. e. d.). Dasselbe wurde vielfach abgeändert durch die Gesetze vom 9. April

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