Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Theil. Die Ausübung der Staatsgewalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Function.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 24. II. Gliederung nach der Art der Wirksamkeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 169 — Initiative keinen Platz; in dem Gesetz von 1848 war er aufge- hoben und in der Verfassung von 1831 bezieht er sich nur auf die Königliche Initiative und hat auch nur für sie einen Sinn. e) Der positive Ständebeschluß über einen Gesetzesentwurf kann nun vom König angenommen werden. Dann sanctionirt und publicirt er denselben als sein Gesetz. Er kann aber auch vom König verändert werden; dann haben die Stände auf dem bestehenden Landtag das Recht, den Entwurf zurückzunehmen, oder den Königlichen Abänderungen beizutreten, oder ihren unver— änderten Entwurf nochmals dem König zu reiner Annahme oder Ablehnung vorzulegen. t) Weist der König den ständischen Entwurf ganz zurück, so kann er auf demselben Landtag nur mit Veränderungen wieder— holt werden. III. Verfassungsgesetzgebung VU. 8 152. 1. Begriff § 152 Abs. 1. Zusätze zur Verfassung sind alle neuen Bestimmungen, welche Bestandtheile der Verfassungsurkunde werden sollen; der materielle Inhalt ist nicht entscheidend. Die Verfassung unterscheidet sich von allen anderen Gesetzen durch ihre größere Widerstandskraft gegen Abänderungen, welche sie eben durch § 152 erhält. Jede Bestimmung, welche diese Kraft erhalten soll, muß auf dem Wege des § 152 entstehen. 2. Die Verfassung spricht nicht von Verfassungsgesetzen. Aber die Verfassung ist ein Gesetz („Staatsgrundgesetz“ am Schluß der Verfassungsurkunde, „Gesetz" im Publicationsgesetz vom 7. September 1831 Abs. 2). Aenderungen und Zusätze gehören der Gesetzgebung an, aber in der Form des § 152. Die Abänderungs- bestimmungen und Zusätze treten auch immer als „Gesetze“ in's Leben. Zur Unterscheidung von andern Gesetzen werden sie zweckmäßig als Verfassungsgesetze bezeichnet. 3. Das Verfahren. Königliche und ständische Initiative schon nach der Verfassung von 1831. Bei der ständischen Ini- tiative zweimalige gleiche Beschlußfassung auf zwei ordentlichen unmittelbar auf einander folgenden Landtagen (das Zwischenliegen eines außerordentlichen Landtags schadet nicht). Größere Zahl der Anwesenden und erhöhte Majorität in den beiden Kammern bei Königlicher und ständischer Initiative. Wären aber auch alle

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation