Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Der König.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. Das Königliche Haus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 29 — teriellen Privatrecht sind die Mitglieder des Königlichen Hauses im Allgemeinen unterworfen s. HG. 8 59. 5. Die Mitglieder des Königlichen Hauses sind mit dem vollendeten 21. Lebensjahr volljährig. Dieser Satz ist einestheils hausgesetzlich allgemein festgestellt (ohne ständische Genehmigung) HG. § 61, anderntheils durch die Verfassung selbst hinsichtlich der Prinzen des Königlichen Hauses VU. § 11. [Das Reichs- gesetz vom 17. Februar 1875 setzt das Alter der Volljährigkeit allgemein in dieser Weise fest; aber die Volljährigkeit der Mit- glieder des Königlichen Hauses beruht gleichwohl nur auf dem Hausgesetz und der Verfassung.) 6. Der achte Abschnitt des Hausgesetzes bestimmt über die Vormundschaften im Königlichen Hause und dabei bewendet es auch nach § 12 des Nachtragsgesetzes von 1879. Der 2. Abschnitt des 6. Buches der CPO. ist nicht anwendbar, Gesetz von 1879 § 8. Die Vormundschaft über die Königlichen Prinzen und Prin- zessinnen kann durch väterliche Disposition angeordnet werden, in Ermangelung einer solchen kommt der Königin Wittwe die Er- ziehung ihrer Kinder und die Vormundschaft über deren Privat- vermögen zu; eventuell trifft der nunmehrige König Anordnung HG. 88 65/8. Hinsichtlich der übrigen Prinzen des Königlichen Hauses kann der Vater für Erziehung und Vermögensverwaltung Vor- münder ernennen, aber nur mit Königlichen Bestätigung, eventuell werden dieselben vom König bestellt, HG. 88 69, 70. Auf beide Fälle beziehen sich die §8§ 71, 73, 74 des H. Die Aufsicht kommt in beiden Fällen dem König zu, H#G. 8S8§ 5, 72. 7. Die Glieder des Königlichen Hauses dürfen sich ohne Königliche Genehmigung nicht in einen fremden Staat (d. h. außerhalb des Königreichs Sachsen) begeben, H#G. 8 6 (nicht in Widerspruch mit dem gemeinsamen Deutschen Indigenat und mit dem Freizügigkeitsgesetz). Wirkung der Verletzung dieser Vor- schrift HG. § 17. 8. Die Wahl des höhern Hofstaatspersonals der Mitglieder des Königlichen Hauses hängt entweder unmittelbar vom König ab oder ist sie seiner Genehmigung unterworfen HG. 8 7.

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