Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Der König.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. Das Königliche Haus.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 30 — V. Weitere Vorrechte können die Mitglieder des Königlichen Hauses auch durch die Staatsgesetzgebung bekommen (so in den Gemeindeordnungen). Auch aus der Reichsgesetzgebung können sich solche ergeben (so § 196, 340, 441, 444 der CPO., §71 der St PO., RG. vom 6. Februar 1872 betr. die Beurkundung des Personenstands § 72, Reichswehrgesetz vom 9. Nov. 1867 §F 1 rc. s. das Reichsrecht). Wo Reichs= oder Staatsgesetze mit ihren allgemeinen oder mit besonderen Bestimmungen auf die Mitglieder des Königlichen Hauses anwendbar sind, kommt dem König die Ausführung dieser Gesetze, das Erlassen von Verordnungen, nach allgemeinen Grundsätzen zu. VI. Einen besonderen Strafschutz der Mitglieder des König- lichen Hauses gegen Thätlichkeit und Beleidigung gewährt das SGB. 88 86, 97. VII. Von den politischen Rechten der Mitglieder des König- lichen Hauses, einschließlich der Regierungsverwesung ist im zweiten Theil zu reden. II. Das Staatsgebiet und das Volk. 88. Uebersicht. I. Die Unterthanschaft beruht zunächst auf der Staatsange- hörigkeit der einzelnen Menschen. Alle Staatsangehörigen sind unmittelbare Unterthanen. Der Begriff des Unterthanen heute ein rein staatsrechtlicher Begriff. Verhältniß von Gebiet und Unterthanschaft: quidquid est in territorio, est de territorio. Daher einerseits in territorio neben den Staatsangehörigen subditi temporarü#, die Fremden, andrerseits staatsangehörige Unterthanen extra territorium. Vom Gebietsabschluß handelt § 9, von der Staatsangehörig- keit und der Begründung des Verhältnisses der Fremden im Staat und der Unterthanen außerhalb desselben § 10.

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