Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Staatsgebiet und das Volk.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 8. Uebersicht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 33 — insbesondere als Fortsetzung und Ergänzung der Gemeindeein— richtung erscheinen, so muß sich ihre Darstellung die an der Ge— meinden anschließen. Der erbländische Kreisverband endlich und der ihm parallel gehende Oberlausitzer Provinzialverband stehen zwar beide auf anderer Grundlage als die heutigen Gemeinden. Das Staats- recht kann aber nicht die Aufgabe von sich weisen, ihre Einrich- tung auf ihren staatsrechtlichen Gehalt zu untersuchen, und dies wird am besten im Anschluß an die Gemeinde= und Bezirksver- bände geschehen. V. Alle diese Elemente gehören dem Königreich Sachsen an und sind der Hoheit des Königs unterstellt. Abgesehen von dem Verhältniß zum Deutschen Reich ist das Königreich Sachsen im Allgemeinen nach außen hin völlig unabhängig in allen seinen Theilen. Auch das Band fremder Lehnsrechte ist längst ver- schwunden. Das Lehnsverhältniß des Monarchen zu Kaiser und Reich ist mit der Auflösung des alten Deutschen Reichs wegge- fallen. Die Lehnsherrlichkeit von Kaiser und Reich oder sonstigen auswärtigen Lehnsherrn über innerhalb Sachsens gelegene Lehen hat der König durch Patent vom 23. August 1800 als sich an- gefallen erklärt. Diese einseitige Erklärung war den Rheinbunds- fürsten gegenüber durch den Verzichtsartikel (Art. 34) der Rhein- bundsacte gedeckt. Gegenüber von Preußen kommt Art. 6 Abs. 2 des Wiener Friedens von 1815 in Betracht. [Daß Art. 15 des Territorial-Recesses mit Oestreich von 1848 f. u. § 9 Aum. ebenfalls einen wechselseitigen Verzicht auf das Lehnsver- hältniß enthalte, ist nicht richtigl. Das weitere Schicksal der auf den König übergegangenen Lehnrechte s. u. § 11 Anhang 1. Die Frage, ob auch etwaige Vasallenverhältnisse des Königs zu andern Lehnsherren als Kaiser und Reich weggefallen seien, ist im Allgemeinen zu bejahen (s. das Deutsche Staatsrecht). Hinsichtlich des Oesterreichischen Lehnsverhältnisses gegenüber der Lausitz ist noch eine weitere Ausführung nöthig, die unten bei der Betrachtung der Lausitz folgen wird.

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