Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Staatsgebiet und das Volk.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 9. Gebietsabschluß.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 34 — 89. Gebietsabschluß. I. Das Königreich Sachsen ein einheitlicher Staat mit ein- heitlicher Verfassung, VuU. #8# 1. (Wegen der Lausitz s. u.) § 1 zunächst zu beziehen auf das Königreich Sachsen in seinem Bestand zur Zeit der Emanation der Verfassung. Weiter aber ein allgemeiner Rechtssatz für die Zukunft für jeden Bestand des Königreichs. Der Grundsatz des 8 1 schließt weder Vergröße- rung noch Verkleinerung des Gebietes aus. Der Territorialbe= stand des Jahres 1831 wollte durch 8 1 nicht verfassungsrecht- lich abgeschlossen werden, so daß eine Aenderung als Verfassungs- änderung zu betrachten wäre. Dagegen schließt der Grundsatz des § 1 das Bestehen ver- schiedener Verfassungen für verschiedene Theile des Königreichs aus. Es würde dann überhaupt einen einheitlichen Staat nicht mehr bilden. § 1 hat aber eine weitere Bedeutung: er läßt auch einzelne Ausnahmen von der Verfassung für einzelne Theile des Königreichs nicht zu. Es soll nur eine einzige Verfassung geben und diese soll für das ganze Königreich gelten. Unter Verfassung ist hierbei lediglich die Verfassungsurkunde nebst den als Theile derselben aufzufassenden Verfassungsgesetzen (s. o. 8 3) zu verstehen. Endlich schließt § 1 die Theilung des Königreichs im e. S aus d. h. das Auseinanderlegen in verschiedene Staaten, von denen keiner für sich das bisherige Staatswesen fortsetzt, unter verschiedenen Trägern der Staatsgewalt. Die wichtigste, aber nicht einzige Art solcher eig. Theilung, die Theilung im Erb- gang, ist schon durch das Thron-Successionsrecht ausgeschlossen. Der Grundsatz der Untheilbarkeit ist nicht neu (Individual- succession im Albertinischen Testament von 1499). Er galt ins- besondere für die Erblande. Er hatte aber nicht die allgemeine verfassungsmäßige Grundlage für den Gesammtlandesbesitz, wie sie jetzt in dessen staatlicher Einheit nach § 1 der Vl. ge- geben ist.

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