Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Staatsgebiet und das Volk.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 12. Die Kirchen und Religionsgesellschaften.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 66 — bemerkten Gesetzes von 1870 anerkannt, daß der Angehörige einer recipirten christlichen Kirche aus derselben nicht austreten könne, ohne gleichzeitig in eine andere recipirte christliche Kirche einzutreten. Doch war offenbar zu dieser Zeit die allgemeine Annahme, daß für alle andere Confessionen diese Beschränkung nicht stattfinde, daß also der Austritt aus denselben möglich sei, ohne Eintritt in eine andere Religionsgesellschaft, daß also inso— weit auch Confessionslosigkeit rechtlich zulässig sei. Wie es mit der Fundirung dieser Ansicht steht und ob dieser Unterschied rechtlich gemacht werden konnte, kann unerörtert bleiben. Die constitutionelle Gesetzgebung hinsichtlich dieser Fragen, wie sie bis zum Jahr 1870 vorlag, betraf wesentlich nur den Uebertritt von der katholischen zur evangelischen Kirche und umgekehrt, und die Wirkung der Confession der Eltern für die Kinder; eine andere Consession kam für die Kinder nicht in Betracht. Sie war enthalten in dem (Mandat vom 19. Februar 1827 § 52) Mandat vom 2. Februar 1827 und Gesetz vom 1. November 1836 (welches den § 52 des Mandats vom 19. Februar und 3 11 des Mandats vom 20. Fe- bruar 1827 aufhob). Nun kam aber weiter § 20 des Gesetzes vom 20. Juni 1870, der seinerseits wieder Zweifel, namentlich hinsichtlich seiner Tragweite erregt. § 20 cit. Abs. 1 gestattet den selbständigen Austritt aus einer vom Staat anerkannten Religionsgesellschaft d. h. aus einer recipirten christlichen Kirche auch ohne gleichzeitigen Uebertritt zu einer anderen solchen jedem Staatsangehörigen, welcher das 21 Jahr vollendet hat. § 20 bezieht sich also seinem Wortlaut nach nur auf den Austritt aus einer aufgenommenen Kirche. Da dieser zugelassen wird ohne Uebertritt zu einer anderen, so ergiebt sich daraus zweierlei: einmal ist die rechtliche Möglichkeit der Confessionslosigkeit in soweit zugelassen, woraus weiter gefolgert werdeu darf, daß sie überhaupt zugelassen ist; — sodann muß § 20 nothwendig auch gelten für jeden Uebertritt zu irgend einer anderen Religionsgesellschaft, sei es eine recipirte Kirche oder nicht; dies ergiebt sich auch in der That aus den Verhandlungen mit den Ständen; die früheren Vorschriften hinsichtlich des Uebertritts von einer recipirten christlichen Kirche zur andern fallen also weg, sofern sie mit § 20 nicht übereinstimmen.

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