Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Staatsgebiet und das Volk.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 13. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 87 — mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde gegen Entschädigung zu übertragen. Dies ist nicht eine Aufhebung der Exemtion; viel— mehr tritt der Gemeindevorstand an die Stelle des Gutseigen— thümers bezw. Gutsvorstehers. [Die Vergleichung der 88 86 und 88 würde zunächst darauf führen, daß ein geeigneter Stellvertreter nach freier Wahl nur bei gesetzlicher Nothwendigkeit der Stellver- tretung aufgestellt werden könne, während in den Fällen der fakultativen Geschäftsübertragung nur der benachbarte Gemeinde- vorstand zur Uebernahme zugelassen wäre. Die Praxis läßt aber (wohl mit Recht d. h. im Sinne des Gesetzes) die freie Wahl eines geeigneten Stellvertreters allgemein, also auch für die Fälle zu, wo der Gutseigenthümer selber die Geschäfte besorgen könnte.] 5. Wegen der Ausübung der Gutsvorstehersaufgaben in den Königlichen Schlössern wird, soweit nöthig, besondere Bestimmung getroffen LGO. 8 84. 8 14. Die Bezirksverbũnde. I. Die Gemeinden sind eine allgemeine und normale Ein- richtung mit umfänglicher, in gewissem Sinne sogar unbegrenzter Aufgabe. Zwar ist den Städten II und den Landgemeinden die Polizei nur zu einem gemessenen Theil übertragen. Aber dieser Theil ist immerhin sehr umfänglich und umfaßt Alles, was für das locale Interesse von Wichtigkeit ist. Die eigenen Angelegen- heiten der Gemeinde sind überall nur durch den Begriff, die all- gemeinen Gesetze und die eignen Mittel eingeschränkt. Jede Ge- meinde ist daher ein auf das locale Zusammensein der Menschen begründeter, und den innerhalb der allgemeinen Interessen diesen besonderen örtlichen Interessen dienender Verband, nicht bloß also für einzelne Zwecke bestimmt. Die Gemeinde in diesem Sinne ist die allgemeine, bürgerliche und politische Gemeinde. Von dieser Gemeinde können einzelne Zwecke abgelöst werden, indem sie einem besonderen Verband zur Erfüllung überlassen werden. Dies kann im Anschluß an die Gemeindeeinrichtung im

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