Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: fricker_staatsrecht_sachsen_1891

Title:: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Author:: Fricker, Carl Victor

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1891

Scope:: 276 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Theil. Die Constituirung der Elemente des Staats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Staatsgebiet und das Volk.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 14. Die Bezirksverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 91 — Linie aus staatlicher Zuwendung Gesetz vom 25. Juni 1874 8§8 1,2; Gesetz vom 18. Dezember 1876. Das Stammvermögen ist zu erhalten. Die Bezirkssteuer wird in der Hauptsache auf die einzelnen Gemeinden und die selbständigen Gutsbezirke umgelegt. Der auf die Gemeinden fallende Theil wird aus der Gemeinde- casse bezahlt. 6. Die Bezirksversammlung eignet sich nun auch noch für andere Aufgaben. Sie hat gewisse Wahlen vorzunehmen, so ins- besondere auch die in den Kreisausschuß s. u. Gesetz §§ 20 Z. 7, § 36. Ganz besonders aber ist ihr in § 20 Z. 6 des Gesetzes das Recht ertheilt, im allgemeinen Interesse des Bezirks bei den höhern Behörden Anträge zu stellen. Daß hierunter Interessen des Be- zirksverbands begriffen sind, ist außer Zweifel. Man wird aber auch allgemeine Interessen der Bevölkerung des Bezirks darunter zu verstehen haben. 15. Die Kreiscorporationen. I. Die Bezirksverbände sind neu und nach modernen Grund- sätzen eingerichtet und sie schließen sich an die allgemeine, das ganze Land gleichmäßig überziehende, staatliche Verwaltungs- gliederung, an die Amtshauptmannschaften an. Die Kreisverbände sind eine blos erbländische Einrichtung, haben sich schon zur Zeit der alten Verfassung entwickelt und durch Rescript vom 10. August 1821 eine Kreistagsverfassung erhalten. Sie sind nach dem alt- ständischen System organisirt und sie schließen sich nicht an die neue Kreiseintheilung des Königreichs (die 4 Kreishauptmann- schaften), sondern an die alte Kreiseintheilung der Erblande (Leipziger, Meißner, Erzgebirgischer und Voigtländischer Kreis) an s. o. 8 2 V , 3. Für die Oberlausitz tritt die Provinzial- verfassung an die Stelle der erbländischen Kreisverfassung. § 61 der Verfassungsurkunde läßt die Kreisverfassung fort- bestehen „vorbehältlich der nöthig werdenden Modificationen“. Solche sind nöthig geworden hinsichtlich der Rittergutsbesitzers-

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