Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: friedberg_hgb_1912

Title:: Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Author:: Friedberg, Emil

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Wechselordnung; Bankgesetz; Münzgesetz

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Veit & Comp.

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Neunte Auflage

Scope:: 1348 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Seehandel (§ 474-905)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zehnter Abschnitt. Versicherung gegen die Gefahren der Seeschifffahrt (§ 778-900). (In d. Fassung d. G 30./5. 08)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Verpflichtungen des Versicherten aus dem Versicherungsvertrage (§ 812-819)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 188 — 3. Maß und Gewichtswese n. Bekanntmachung. Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Spannungswandlern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden: System □ Spannungswandler für einphasigen Wechselstrom, Form NE 11, hergestellt von den Siemens-Schuckertwerken, Berlin. Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift veröffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W 9, Linkstraße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 1. Juli 1915. Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt. Warburg. 4. S8l und Steserwese n. Bekanntmachung, Stundung von Grundwechselabgaben betreffend. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. Juni 1915 beschlossen: 1. Die Direktivbehörden und die Behörden, die an ihre Stelle treten (6 185 der Aus- führungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze), werden nach näherer Bestimmung der Landeszentralbehörde ermächtigt, auf Antrag des Steuerpflichtigen für nachgeforderte Grundwechselabgaben (Tarif-Nr. 11 R. St.G.) Zahlungsfristen zu bewilligen oder die Abtragung in Teilzahlungen zu genehmigen, wenn die Steuer nicht von einer anderen zu ihrer Zahlung verpflichteten oder für ihre Entrichtung haftenden Person eingezogen werden kann (§8 89, 92 a, b R. St. G.) und die sofortige Einziehung der Steuer mit erheblichen Härten für den Steuerpflichtigen verbunden sein würde. Soweit aus dem- selben Rechtsvorgang eine Landesabgabe geschuldet ist, darf die Zahlungsnachsicht nur gewährt werden, wenn sie auch für die Landesabgabe zugestanden wird. Die Landeszentralbehörde kann die Befugnis anderen, nachgeordneten Behörden übertragen, sofern es sich um Steuerbeträge bis zu 300 A und Zahlungsfristen bis zu 6 Monaten handelt und Sicherheit geleistet wird. Werden im Falle zu 1 Teilzahlungen bewilligt, so sind sie an die Bedingung zu knüpfen, daß beim Ausbleiben einer Teilzahlung die zwangsweise Beitreibung des ganzen Restes erfolgt. Auf Anfordern hat sich der Steuerpflichtige zur Bestellung einer angemessenen Sicherheit zu verpflichten. .Die fälligen Steuerbeträge, für welche Zahlungsnachsicht bewilligt worden ist, sind erst dann in das Einnahmebuch zu übernehmen, wenn Zahlung geleistet oder wenn die bewilligte Frist abgelaufen ist, ohne daß der Steuerbetrag niedergeschlagen worden ist. Berlin, den 7. Juli 1915. d □ *i Der Reichskanzler. Im Auftrage: Jahn.

Contents: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915. (43)

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