Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: friedberg_hgb_1912

Title:: Die Handelsgesetzgebung des deutschen Reiches.

Author:: Friedberg, Emil

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: HGB; Wechselordnung; Bankgesetz; Münzgesetz

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Veit & Comp.

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Neunte Auflage

Scope:: 1348 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XVI. Gesetz über die privaten Versicherungsunternehmungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Einführungsgesetz zu dem Gesetz über den Versicherungsvertrag. Vom 30. Mai 1908.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

910 klasson III und IV und, soweit es diese übersteigt, zur „Bestreitung von Gemeindebedürfnissen vor- zugsweise im Interesse der kleineren Gewerbe- treibenden“ zu verwenden. Die in Gutsbezirken aufkommende Warenhaussteuer fließt an die Kreise, die sie vorzugsweise im Interesse der kleineren Gewerbetreibenden zu verwenden haben (§ 14 des G.; AusfAnw. Art. 33). IV. Die Ergebnisse der Waren- haussteuer. Von 1901—1904 ist die Zahl der steuerpflichtigen Warenhäuser von 109 auf 82 zurückgegangen, dann bis 1908 wieder auf 107 gestiegen, 1909 auf 101 zurückgegangen, 1910 auf 109 gestiegen; ihr steuerpflichtiger Umsatz sank 1901—1904 von 178,6 auf 156,8 Mill. K; die veranlagte Steuer betrug 1901 3 073 905.K, 1904 nur 1 965 005.f, dagegen in den Jahren 1905—1910 bzw. 2160 394, 2 525 218, 2676 545, 2 737 074, 2 583 704 und 3077 707KC. Auf Berlin entfielen 1908 17 Warenhäuser mit einem Steuerveranlagungssoll von 1 339 187 .K, 1909 nur 13 mit einem Veranlagungssoll von 1 144 090 K, 1910 18 mit einem solchen von 1547 820 ∆K. 1905 betrug die Zahl der ver- anlagten Warenhäuser 93, die Steuer 2 160 394 Mark; auf Berlin entsielen hiervon 14 Waren- häuser mit 916 370 .K Steuer. Es waren 1903 (1901) besteuert nach Umsätzen von weniger als 400 000 K — Filialen auswärtiger Betriebe — 0 (6), von 400 000—1 000 000 A 57 (70) und von mehr als 1 000 000 KK 25 (33). Von dem steuerpflichtigen Umsatz entfielen auf 8 (6) Wa- renhäuser mit Umsätzen von mehr als 3.000 000.8 94 785 160 (88 353 615) KA. Steuerpflichtige Warenhäuser waren vorhanden in 77 (73) Städten und 5 (55) Landgemeinden und Gutsbezirken. Auf Berlin entfielen 11 (20) Warenhäuser mit einem Steuersoll von 839 014 (1 342 953) AM. Das der Gemeinde zufließende Steuersoll betrug 1910 (1909) mehr als 100 00% der staatlich ver- anlagten Gewerbesteuer der Klassen III und IV in 0 (2) Städten, mehr als 100 0%% der Klasse IV, aber weniger als 100 0% der beiden Klassen in 14 (17) Städten, darunter in beiden Jahren Berlin, Charlottenburg, Danzig, Stettin, Kiel und Essen, mehr als 75 0% der Klasse IV 1910 u. a. in Cöln, Dortmund und Aachen; zwischen 50 und 75 005 stellte es sich 1910 u. a. in Kö- nigsberg, Rixdorf und Elberfeld. Das AbgH. hat am 10. Mai 1905 gegen den Widerspruch der Regierung enorme Verschär- sungen des Gesetzes beschlossen, die aber vom Herrenhause mit kleiner Mehrheit abgelehnt wor- den sind. In der Tagung 1905/06 hat dagegen das Herrenhaus eine auf die vorjährigen Be- schlüsse des Abg H. zurückgreifende Petition mit kleiner Mehrheit bei sehr geringer Besetzung des Hauses der Regierung zur Berücksichtigung über- wiesen. Auch später hat man im Landtage wieder- holt Erhöhungen und Verschärfungen der Waren- haussteuer gefordert; doch hat sich die Regierung bisher ablehnend verhalten. Gegenüber den Be- schwerden über eine Wirkungslosigkeit der Waren- haussteuer muß betont werden, daß die Be- fürworter ihrer Verschärfung sich zwar dagegen verwahren, die Warenhäuser „erdrosseln“ zu wollen, daß aber der Vorwurf, die Warenhaus- Warenverkehr mit dem Auslande (Statistik des W. m. d. A.) Grunde nur auf den Vorwurf herauskommt, sie habe eben nicht prohibitive Wirkung; denn eine Steuer, die die Ergreifung eines Gewerbes oder auch nur das Vorwärtskommen eines Gewerbe- betriebes verhindert, ist eben eine Prohibitiv- steuer. Dagegen wäre, da die kleineren Gewerbe- treibenden anscheinend wenig Wert auf die ihnen durch den Ertrag der Warenhaussteuer zuteil werdende direkte Erleichterung ihrer Gewerbe- steuer legen, zu erwägen, ob man nicht das Auf- kommen an Warenhaussteuer den Gemeinden zur Verwendung für ihre Zwecke überlassen sollte. v. Heckel, Problem der Warenhäuser und Waren- haussteuer, Dresden 1902: Hirsch, Das Warenhaus in Westdeutschland, seine Lrganisation und Wirkungen, 1910; Gehrig, Die Warenhaussteuer in Preußen, Leivzig 1904: Rehm, Gegen die Warenhaussteuer, Leipzig 19## immermann, Warenhaussteuer, Ann TR. 1905; ommentare des Gesetzes von Fuisting, Die preuß. direkten Steuern, 3. Bd., 3. Aufl., Berlin 1906, Abt. 17, und Strutz, Berlin 1900. Warenverkehr mit dem Anslande (Statistik des 26. m. d. A.). I. Anmeldung. üÜber die Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr von Waren wird in Deutschland — entsprechend dem in vielen anderen Staaten bestehenden Verfahren — eingehendes, statistisches Material gesammelt, das der weiteren Bearbeitung durch das Kais. Stati- stische Amt unterzogen wird. Maßgebend hierfür sind das G., betr. die Statistik des W. m. d. A., vom 7. Febr. 1906 (Rel. 109) und die dazu vom BzR. erlassenen Auess Best. und Dienstvorschr. vom 8. Febr. 1906 (3 Bl. 137). Wegen der Abänderung dieser Bestimmungen in einigen Punkten s. 3Bl. 1909 S. 80 u. 141; 1910, 136; 1911, 41. Zur Gewinnung der erforderlichen Unterlagen sind die ein= und ausgehenden Waren nach Gattung, Menge, Herkunfts-- und Bestim- mungsland an zumelden, soweit es sich nicht um Sendungen zollfreier Waren im Ge- wicht von 250 g oder weniger oder um gewisse, im Gesetze bezeichnete, für die Statistik belang- lose Gegenstände handelt. Der BR. kann für bestimmte Waren vorschreiben, daß auch deren Wert anzumelden ist. Die betreffenden statistischen Angaben sind im Zollpapier zu machen, falls ein solches über die Sendung ausgestellt wird; an- derenfalls ist ein Anmeldeschein abzugeben; im kleinen Grenzverkehr und in den Fällen münd- licher Deklaration im Zollverkehr (vgl. Zoll B VI 2) genügt mündliche Anmeldung (8§5 1—7 des G.; AusfBest. § 44). Anmeldestellen sind die Zoll- und Steuerämter und die statistischen. Stellen in den Zollausschüssen (Anmelde- ämter), sowie für diesen Zweck besonders ge- schaffene Amtsstellen (Anmeldeposten). Sie haben die Anmeldescheine zu prüfen, wo- bei sie zur Revision der Waren durch äußere Be- sichtigung befugt sind und nötigensalls deren Berichtigung oder Vervollständigung zu veran- lassen haben (§ 8 des G.; Ausf Best. 88 12 u. 43; Dienstvorschr. 88 1—15). Der Verkehr der Zollausschlüsse ist (seit dem 1. März 1906) in die Statistik einbefogen so daß sie grundsätzlich dem Zollinlande gleich behandelt werden; doch hat er — insbesondere für den Hamburger Freihafen — in vieler Beziehung eine besondere Regelung erfahren (§§ 1, 12 des G.; AusfBest. 88 18, 24, 25, 33—39, 53; Dienstvorschr. §§ 32—10, 42, 56). steuer verhindere die Entstehung neuer und die Beim Postverkehr, bei Sendungen vom Zoll- Ausdehnung bestehender Warenhäuser nicht, im gebiet durch das Ausland nach dem Zollgebiet,

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