Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Gaupp, Ludwig

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: gaupp_staatsrecht_wb_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Gaupp, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 438 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel. Die Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verwaltung auf das physische Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 89. Das Heilpersonal und die Behörden der Gesundheitsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 89. Das Heilpersonal und die Behörden der Gesundheitsverwaltung. 309 mand unbefugt den ärztlichen Titel führt. Endlich hat er bei der polizeilichen Fürsorge für Geisteskranke des Bezirks mitzuwirken). Die Anstellung besonderer Gesundheitsbeamten für die öffentlichen Zwecke einer oder mehrerer Gemeinden oder für eine Amtskorporation bedarf der Genehmigung der Kreis- regierung?). b) Die Oberamtsthierärzte werden von den Amtskörperschaften angestellt und von der Kreisregierung bestätigt (Verw. E. v. 1822 § 73). Doch können dieselben nur solche Thierärzte wählen, welche neben der die Approbation als Thierarzt bedingenden Prüfung-) durch Erstehung einer Staatsprüfung, früher nach Maßgabe der Min Verf. v. 12. Aug. 1846, jetzt nach Maßgabe der Min. Verf. v. 1. Juli 1873 u. 11. Jan. 1890 (s. o.), die Qualifikation zu jener Stelle erlangt haben"). Die Oberamtsthierärzte sind die „beamteten Aerzte“ im Sinne des § 2 Abs. 3 des R.G. über die Abwehr von Vieh- seuchen vom 23. Juni 1880 /1. Mai 18945). Ihre Rechtsverhältnisse sind im Uebrigen geregelt durch die Min. Bf. v. 22. Juli 18855). 3. Unter dem Medizinalkollegium stehen folgende Anstalten: a) Die vier Staatsirrenanstalten: nämlich zwei Heil= und Pflegeanstalten zu Schussenried und Winnenthal und zwei Pflegeanstalten zu Zwiefalten und Weissenau. Die Pflegeanstalten sind für solche unheilbare Geisteskranke bestimmt, welche in den beiden anderen Anstalten nicht aufgenommen oder behalten werden können. (Eine weitere Irrenanstalt ist mit der psychiatrischen Klinik an der Landesuniversität verbunden.) Ueber die Aufnahme in die genannten vier Anstalten entscheidet das Mediz. Kollegium. Jede dieser Anstalten hat neben dem Direktor und einem oder mehreren Assistenzärzten, einen besonderen Oekonomieverwalter. Kranke, welche nicht württemb. Staatsangehörige, auch nicht von einem württemb. Armenverbande zu verpflegen sind, können zwar in diese Anstalten ausgenommen werden, haben aber in Kollisionsfällen Württembergern nachzu- stehen, auch im Falle ihrer Aufnahme ein erhöhtes Verpflegungsgeld zu bezahlen. Ver- mögenslose, von einem württemb. Armenverbande zu unterstützende Geisteskranke werden, sofern ihr Zustand nicht als unheilbar sich darstellt, auf die Dauer von 6 Monaten unentgeltlich aufgenommen, wenn die Aufnahme unmittelbar nach Ausbruch der Krank- heit nachgesucht wird?). Unabhängig von diesen Staatsanstalten sollen in jedem Oberamtsbezirke womöglich zwei geeignete Lokale für die zeitweilige Unterbringung von Geisteskranken sich befinden. Im Uebrigen 1) M. Verf. v. 15. Juli 1836 u. 4. Juli 1872; s. im Uebrigen auch die Instr. für die Ober- amtsärzte v. 14. März 1814 u. das Ges. v. 17. Juli 1824. 2) M.Verf. v. 15. Jan. 1872 bei Fleischhauer 2c. S. 549. 3) Bekanntm. des Reichskanzlers v. 13. Juli 1889 im Reg. Bl. S. 297. 4) M. Verf. v. 26. Febr. 1872 u. M Verf. v. 9. Nov. 1883, § 4. 5) M. Verf. v. 23. März 1881. 6) Vgl. auch noch d. M. Verf. v. 19. Jan. 1888 betr. die Wahl der Oberamtsthierärzte u. die M.V. v. 11. Juni 1885 betr. die Mitwirkung der OA-Thierärzte an den Lehrwerkstätten für Huf- schmiede §8§ 1, 5, 11f. 7) Vgl. im Uebrigen das Statut für die Staats-Irrenanstalten v. 21. Jan. 1875 sammt Beil.; Bekanntm. v. 16. Aug. 1889 betr. die Verpflegungsgelder 2c. Die Ertheilung und Entziehung der Konzession für Privat-Irrenanstalten (Reichs Gew.O. 8§8§ 30, 49) erfolgt durch die Kreis- regierungen (Verf. v. 14. Dez. 1871 §§ 9, 20 u. vom 9. Nov. 1883 § 5) nach den näheren Be- stimmungen der M. Verf. v. 4. Okt. 1879 § 1. Mit dem Betriebe dieser Anstalten, insbesondere den polizeilichen Bedingungen für die Aufnahme in dieselben beschäftigt sich die M. Verf. v. 18. Okt. 1873. Die Ueberwachung liegt der Mediz. Kolleg. Abth. für Staatskrankenanstalten unter Beihilfe der Oberamtsärzte ob; Königl. V.O. v. 21. Okt. 1880 § 4 Z. 17 vgl. mit der M.Verf. v. 18. Okt. 1873 § 8. Die regelmäßige Visitation der Privatirrenanstalten findet zweimal des Jahrs un- vermutheter Weise durch die Oberamtsärzte statt u. ist durch die Dienstanweisung vom 26. März 1890 (R. Bl. S. 73) geregelt.

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