Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Gaupp, Ludwig

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: gaupp_staatsrecht_wb_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Gaupp, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 438 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel. Die Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verwaltung in Bezug auf das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 91. Die Feuerpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

314 Achter Abschnitt: Die Landesverwaltung. II. Die Verwaltg. d. inneren Angelegenheiten. § 91. Diese Vorschriften!) regeln namentlich das Benehmen mit Feuer und Licht, das Dörren von Holz, Hanf oder Flachs mittels Feuer, das Brennen und Verpichen der Fässer, das Sieden von Oel, Pech, Lack, Firniß u. dgl.; das Feueranzünden im Freien, die Benützung von Fackeln, das Abbrennen von Feuerwerk; die Aufbewahrung der Asche und anderer leicht entzündlicher Vorräthe; die Aufbewahrung von Petroleum und ähn- lichen Oelen oder Aethern; die Bereitung und den Gebrauch des Leuchtgases; die Ver- wahrung von Dachluken und anderen Gebäudeöffnungen 2c.; die Reinigung von Feuerstätten und Kaminen. Die Hausbesitzer oder ihre Stellvertreter sind nämlich ver- pflichtet, alle Feuerstätten, Rauchabzugsröhren und Kamine so oft reinigen zu lassen als zur Verhütung von Feuersgefahr nothwendig ist. Die näheren Vorschriften hierüber sind enthalten in der M. Vf. v. 3. Okt. 1876 betr. die Kaminfegerordnung). Für das Reinigen der Kamine werden hiernach von der Amtsversammlung besondere Kehr- bezirke festgesetzt ), welche nur mit Genehmigung der Kreisregierung abgeändert werden dürfen. Die Kaminfeger werden für den Kehrbezirk von der Amtsversammlung in widerruflicher Weise angestellt; ihnen ausschließlich steht im Bezirk die selbständige Ausübung des Kaminfegergewerbes zu. Sie haben in ihrem Bezirke die Kamine mit den dazu gehörigen Kaminschossen und Rauchabzugsröhren 2c. pünktlich und zu den vorgeschriebenen Zeiten") zu reinigen. Von dem polizeilichen Zwang zur Reinigung durch den Kaminfeger sind nur befreit: 1. Die Essenkamine der Feuerarbeiter, sofern nur Holz oder Steinkohlen gebrannt werden; 2. die Dampfkesselkamine, welche auf den natürlichen Boden gegründet und mindestens 30 cm von allem Holzwerk entfernt sind; 3. die Hals- schläuche und Rohrleitungen der Malzdörren, für deren Reinigung der Brauereiinhaber zu sorgen hat?). Auf Verlangen haben sich aber die Kaminfeger auch der Reinigung zu Nr. 1—3 zu unterziehen. Die bei dem Kaminreinigen wahrgenommenen Mängel in der vorschriftsmäßigen Beschaffenheit der Kamine und Feuereinrichtungen hat der Kaminfeger sofort zur Kenntniß der Hausbewohner zu bringen und der Ortspolizei- behörde schriftlich anzuzeigen. — Die Aufstellung der Taxen für die Verrichtungen der Kaminfeger hat, wenn ein solcher nur für einen Kehrbezirk innerhalb einer Ortschaft angestellt ist, durch die Ortspolizeibehörde im Einverständniß mit dem Gemeinderath zu erfolgen, wenn aber der Kehrbezirk mehr als eine Ortschaft umfaßt, durch den Ober- amtmann nach vorgängiger Vernehmung der Amtsversammlung). Besondere Bestim- mungen über die Verhütung von Feuersgefahr bei der Benützung von Lokomobilen, wie zum Schutz des Verkehrs auf öffentlichen Straßen oder Wegen sind enthalten in der M. Vf. v. 16. Dez. 18897) und bezüglich der Dampfstraßenwalzen insbesondere in den M. E. v. 19. Juni 1883 u. v. 5. Jan. 1886 2)0. — Die Strafbestimmungen für den Fall des Zuwiderhandelns gegen die unter Nr. 2 enthaltenen Vorschriften ergeben sich nach Verschiedenheit der einzelnen Fälle aus § 367 1) Zu deren Erfüllung die Familienhäupter und Dienstherrschaften ihre Familienmitglieder, Hausgenossen und Dienstleute anzuhalten verpflichtet sind; das Nähere hierüber in §§ 1—3 der V.O. v. 1876. 2) Eine Abänderung des § 12 Abs. 1 derselben enthält die Min. Verf. v. 12. Sept. 1893 betr. das Ausbrennen des Glanzrußes in unbesteigbaren Kaminen. 3) Gew.O. § 39; bezüglich der Stellvertretung ebend. § 47, über die Taxen § 77. Die Strafbestimmungen enthält § 148 Nr. 1 u. 8, für Kehrbezirke mit ausschließlicher Gewerbebefug- niß (wie in Württemberg) gegen Denjenigen, der unbefugt das Gewerbe betreibt, § 147, 1. 4) Vgl. hierüber Kaminfeger O. § 14. Dienstverfehlungen der Kaminfeger find nicht nach § 368 Z. 4 des Str.G.B., sondern im Disziplinarweg zu ahnden. 5) Erl. v. 4. Okt. 1847, II. Erg. Bd. z. R. Bl. S. 168. 6) S. v. N. 2 u. K.F.O. § 17. 7) R. Bl. S. 340; s. auch den Min. Erl. v. gl. Tag im A. Bl. S. 311. 8) Vgl. d. Min. A. Bl. S. 144 bezw. S. 12.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment