Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Gaupp, Ludwig

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: gaupp_staatsrecht_wb_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Gaupp, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 438 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel. Die Verwaltung des Kirchen- und Schulwesens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Rechtsverhältniß zwischen Staat und Kirche.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 109. II. Das Verhältniß des Staats zur evangelischen Kirche.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 109. Das Verhältniß des Staates zur evangelischen Kirche. 377 gemeinden vom 29. Juli 1888 und durch das kirchliche Gesetz vom gleichen Tage zur Abänderung der vorangeführten V. O. vom 20. Dez. 1867, betreffend die Einführung der Landessynode ½. a) Als Oberkirchen-Behörde fungirt, wie bemerkt, das Konsistorium 2). Sein kirchlicher Wirkungzkreis erstreckt sich auf die Handhabung der Kirchengesetze, die Wahrung der Lehre, des Gottesdienstes, der Kirchengebräuche und der kirchlichen Ordnung; die Prüfung der Geistlichen ), die Stellung der Anträge bei Besetzung der Kirchenämter, die Aufsicht über die Amtsführung und das Betragen der Geistlichen und die Sorge für das kirchliche Vermögen ). Ueber die Funktion des Konsistoriums als Oberschul- behörde s. v. S. 362. Unter dem Konsistorium stehen die sechs Generalate mit 49 Dekanatämtern. Letz- teren sind die einzelnen Kirchengemeinden unterstellt, welche zunächst durch die Ortsgeist- lichen verwaltet werden?). b. Dem Ministerium des Kirchen- und Schulwesens steht in Beziehung auf das Kirchenregiment die Vermittelung der landesherrlichen Entschließungen auf die Anträge des evangelischen Konsistoriums und des Synodus zu. Diese Anträge sind dem Staats- oberhaupte stets in Urschrift vorzulegen. Außerdem hat das Kultministerium in inneren evangelischen Kirchenangelegenheiten nur mitzuwirken, soweit es sich um die Dienstaufsicht über die landesherrlichen Kirchenregimentsbehörden oder um gemischte kirchlich-staatliche Sachen handelt. · Das evangelische Konsistorium ist jedoch für sich oder in seiner Erweiterung zum Synodus auch zu unmittelbarem Vortrage an den Landesherrn ermächtigt, wenn es bei der von dem Ministerium unterlassenen Uebermittelung eines Antrages an den König sich nicht beruhigen zu können glaubt oder von ihm durch eine vom Konsistorium ausgegangene oder vermittelte Verfügung eine kirchengesetzliche Vorschrift oder ein anerkannter Grund- satz der Kirche oder sonst ein kirchengenossenschaftliches Recht oder Interesse verletzt oder mit Verletzung bedroht erscheint. Für den Fall, daß der Kultusminister der evangelischen Kirche nicht angehören sollte, ist dem Könige vorbehalten, über die Ausübung der inneren kirchlichen Aufträge durch ein Mitglied der evangelischen Kirche weitere Verfügung zu treffen ?). 2. Die Landessynode ist die Vertretung der Gesammtheit der evangelischen Kirchen— gemeinden?). Sie besteht aus 50 von den Diöcesansynoden auf 6 Jahre gewählten Ab— 1) Auf Grund der in Art. XV des letzteren Gesetzes ertheilten Ermächtigung fand dann eine Neuredaktion der Synodal Ordnung durch das Konsistorium statt unter dem Titel „Landessynodal- ordnung von 1888“; dagegen ist eine neue Fassung der Diöcesansynodalordnung von 1854 (mit Rücksicht auf die in dem Gesetz über die Kirchengemeinden v. 29. Juli 1888 enthaltenen Abände- rungen) nicht erfolgt; s. über diese ganze Gesetzgebung Steinheil: die Gesetze und Verfügungen über die Kirchengemeinden und Synoden der evang. Landeskirche, Stuttgart 1890. 2) Die Organisation der evangelischen Kirche gehört zwar dem Kirchenrechte, nicht dem Staatsrechte an, muß aber zur Abgrenzung des staatlichen Aufsichtsrechts wenigstens berührt werden. 3) Vgl. hierüber die V.O. v. 21. Febr. 1829 betr. die Dienstprüfung der evangelischen Kirchendiener und die Verf. v. 15. Juni u. 26. Aug. 1848. 4) Dahin gehört auch die unmittelbare Verwaltung der allgemeinen kirchlichen Fonds (Be- soldungsverbesserungsfonds, geistlicher Unterstützungsfonds und geistliche Wittwenkasse). 5) Ueber die exceptionelle Stellung in kirchlicher und politischer Beziehung, welche den beiden zur evangelisch-lutherischen, wenn auch nicht zur Landeskirche gehörigen separatistischen Gemeinden Kornthal und Wilhelmsdorf durch eine — noch vor der Gründung der württemberg. Verf. — unter dem 22. Aug. 1819 erlassenen Königl. V. O. eingeräumt wurde, vgl. Mohl, II S. 511, Wächter 1 1073. Ein Theil dieser Privilegien ist jetzt durch die Reichsgesetzgebung außer Wirkung gesetzt; s. auch Rieker a. a. O. S. 43. 6) S. die II. V.O. v. 20. Dez. 1867 §§& 1—4. 7) So nach der jetzigen Fassung der Landessynodalordnung, um das Zusammenwirken der

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