Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Gaupp, Ludwig

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: gaupp_staatsrecht_wb_1895

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Gaupp, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1895

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 438 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Die Landesverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel. Die Verwaltung des Kirchen- und Schulwesens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Rechtsverhältniß zwischen Staat und Kirche.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 109. II. Das Verhältniß des Staats zur evangelischen Kirche.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

384 Achter Abschnitt: Die Landesverwaltg. III. Die Verwaltg. d. Kirchen= u. Schulwesens. § 110. scheidungsjahre !) erreicht haben, also Knaben mit vollendetem 16., Mädchen mit vollendetem 14. Lebensjahre die Konfession, zu welcher sie sich bekennen wollen, unbeschränkt selbst wählen ?. III. Das Verhältniß des Staates zur katholischen Kirche. § 110. I. Das Bisthum Nottenburg. Die oberrheinische Kirchenprovinz, welche durch die Cirkumseriptionsbulle Provida solersque vom 16. Aug. 1821 errichtet worden, umfaßt neben der Dibzese des die bischöflichen Rechte in Baden und in den Hohenzollern- schen Fürstenthümern ausüben den Erzbischofs von Freiburg — das Bisthum Rottenburg sowie die Bisthümer Fulda (für Kurhessen und Weimar), Limburg (für Nassau und Frank- furt), Mainz (für das Großherzogthum Hessen und Hessen-Homburg). Wie diese Bisthümer räumlich mit den Grenzen der bezeichneten Staaten bezw. Provinzen zusammenfallen, so erstreckt sich auch das Bisthum Rottenburg auf den ganzen Staat Württemberg und auf sämmtliche württemb. Katholiken ohne Exemtionen. Der Landesbischof hat seinen Sitz in Nottenburg; sein Gehalt sowie die übrigen Geldbedürfnisse des Bisthums als solchen sind auf die Einkünfte des Kameralamts Rottenburg, nöthigenfalls auch Horb radicirt. Das Domkapitel, welches aus einem Dekane und sechs Kapitularen besteht :), bildet unter dem Bischof die oberste Verwaltungsbehörde der Diözese und sorgt für die Diözesanverwaltung, wenn der Bischofssitz gehindert oder erledigt ist. Den Vorsitz führt der Dekan. Das Kapitel wählt aus dem Dibzesanklerus den Bischof, welcher nach der in dieser Beziehung durch Art. 4 des Kirchenges. von 1862 aufrecht erhaltenen Vorschrift des Fundations- instruments (s. S. 373) Z. 2, ein Deutscher von Geburt und württemb. Staatsbürger sein muß und entweder die Seelsorge oder ein akademisches Lehramt oder sonst eine öffent- liche Stelle mit Verdienst und Auszeichnung verwaltet haben, auch der inländischen Staats- und Kirchengesetze und Einrichtungen kundig sein soll. Was den Wahlakt selbst betrifft, so hat nach der Bulle Ad dominici gregis custo- diam vom 11. April 1827 das Domkapitel innerhalb eines Monats vom Tage der Er- 1) Ges. v. 15. Aug. 1817 §. 17. 2) Gegen diese schon in der 1. Aufl. im Anschluß an die bisherigen Darstellungen des württemberg. Privatrechts (v. Weishaar, Reyscher, C. G. v. Wächter und Lang) vor- getragene Lehre wurde in Boscher's Z. B. XXVIII (1886) S. 176 geltend gemacht, daß nach einem angeblichen Gewohnheitsrecht, welches an einen Erlaß des Kultministeriums vom 14. September 1826 anknüpfen soll, in Württemberg das Recht der freien Konfessionswahl ohne Unterscheidung zwischen Knaben und Mädchen schon mit dem zurückgelegten 13. Lebensjahre eintrete. Ich habe hierauf in der erwähnten Zeitschr. B. XXIX S. 16—27, 48—64, 121 f. unter Darlegung der Vor- gänge seit dem westphälischen Frieden die historische Unrichtigkeit und juristische Unhaltbarkeit dieser von dem evangelischen Konsistorium und dem Kultusministerium festgehaltenen Auffassung (s. auch Steinheil, Kirchengemeinde 2c. S. 244) auseinandergesetzt und glaube, nachdem neuestens zwei hervorragende Bearbeiter dieser Lehre von katholischer wie protestantischer Seite (Karl Schmidt, die Konfession der Kinder, Freiburg, Herder, 1890, S. 383 ff., vgl. m. S. S88—90 und Arth. Schmidt, der Austritt aus der Kirche, Leipzig 1893 S. 112ff.) meinen Ausführungen nach allen Theilen beigetreten sind, auf diese Ausführungen verweisen zu dürfen, indem ich nur beifüge, daß nach einer authentischen Mittheilung das württemberg. Oberlandesgericht in seinem von dem Kultusministerium veranlaßten, bisher nicht veröffentlichten Gutachten „nicht“ — wie behauptet worden — „,„ein Gewohn- heitsrecht des Inhalts, daß das Unterscheidungsjahrmit dem zurückgeleg- tem 13. Jahr eintrete, angenommen, „sondern umgekehrt ausgeführt hat, daß und welche Bedenken gegen die Annahme des vom Kultusministerium unterstellten Gewohnheitsrechts zu erheben seien“. — Hieraus, wie aus der von K. Schmidt a. a. O. veröffentlichten Entscheidung eines württemberg. Landgerichts vom Jahre 1885 ergibt sich zugleich, daß auch die Praxis der württem- berg. Gerichte der Auffassung des evangelischen Konfistoriums und des Kultministeriums niemals beigetreten ist. Es handelt sich hier um eine Frage des interkonfessionellen Rechts (s. auch Sehling, die relig. Erz. d. Kinder, 1891, S. 11 ff.) und um den Inhalt des elterlichen Erziehungsrechts, für welche die Praxis des evangelischen Konsistoriums — und faktisch handelt es sich nur um diese — nicht maßgebend sein kann. 3) Vgl. das Fundationsinstrument v. 14. Mai 1828 Z. 8 und die Königl. V.O. v. 30. Jan. 1830 § 21 u. O. Mejer, Gesch. der römisch-deutschen Frage, III B. 2 H. (1885).

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment