Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1819

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1819.

Volume count:: 2

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1819

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: IX. Stück.

Volume count:: IX

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

— 25 — zeichnet worden, rheinabwärts aus den oberhalb Coblenz belegenen Preußi- schen Landestheilen, aus den Königlich Bayerischen, Königlich Württember= gischen, Großherzoglich Badenschen, Großherzoglich Hessischen Landen, und aus dem Gebiete der freien Stadt Granksurt ein= oder durchgeführt werden. 8) Wenn bei der Waaren-Durchfuhr nur ein Theil der Preußischen Rhein- strecke benutzt wird, sey es, daß die Waaren zu Lande eingehen und rhein- wärts, jedoch in den vorgedachten Fahrzeugen (Nr. 3. 5. und 6.) aus- gehen, oder daß die Einfuhr stromwärts in den mehrerwähnten Fahr- zeugen, die Ausfuhr aber auf Landwegen erfolgt: so wird der Rheinzoll nur in den Fällen erhoben, in welchen der Waaren-Eingang oder Aus- gang auf Landwegen des linken Rheinufers Statt findet, und zwar beim Ausgange stromwärts vom Ausgangsamte; beim Ausgange landwärts aber von dem Rheinzollamte im Hafenplatze. Ladungen, welche rheinabwärts über Coblenz eingehen, und moselaufwärts über Trier ausgehen, oder umgekehrt über Trier ein= und über Coblenz ausgehen, sind für die Rheinstrecke vom Nheinzollamte zu Coblenz bis zur Mosel, vom Nheingoll srei. Den betheiligten Oberbehörden bleibt die Feststellung der erforder- lichen Kontrolle zur Versicherung der Nationalität der Fahrzeuge und des sonstigen Ausweises vorbehalten, an welche die Befreiungen unter Dl. Nr. 3. und 5. bis 8. geknüpft sind. B. an der Mosel an Schiffahrts-Abgaben erhoben: a) ein Rekognitionsgeld von allen beladenen und unbeladenen Fahr- zeugen, welche über Trier ein= und ausgehen, zu dessen Ermäßigung jedoch der Finanzminister in den geeigneten Fällen ermächtigt ist, nach folgenden Sätzen: Von einem Fahrzeuge, dessen Ladungsfähigkeit beträgt in Centnern in Preußischen Lasten zu 50 Kilogrammen. zu 4000 Pfunden. - Sgr. 50 und unter 300 11% und unter 8### —- 3 300 600 8,o2 - 10% — 25 600 1000 16/0 „ 26,732 1 20 1000 1500 26,73¾ 40 2 20 1500 und darüber 40% und darüber 4 — Anmerkung. Beladene Fahrzeuge, die über Trier ein= und über Coblenz aus- gehen, oder umgekebrt, über Coblenz ein-, und über Trier au gehen, sind von diesem Rekogmitionsgeide frei. Jahrgang 1842. (Nr. 22. 4 b) Der

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