Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1837.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1837

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1837.

Volume count:: 8

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz vom 17. November 1837, den Bestand und die Wahl der Gemeinderäthe im Rheinkreise betr. (V. Beilage zum Abschiede für die Ständeversammlung.)

Document type:: Periodical

Structure type:: law

139 germelster und Adjunkten, in den Gemeinden bis zu 250 Seelen aus 6 uͤber 250 bis zu 500 aus 8 - 500 -= 1000 10 * 1000 = 1500 12 : 1500 -. 2500 „ 16 2500 „ 5000 20 é5000 . 24 Mitgliedern. Jedem nicht stellvertretenden Adjunk- ten ist der Zutritt zu den Sibungen des Gemeinderaths gestattet; es kommt dem- selben jedoch nur eine berathende Stimme zu. Art. II. Die Wahl dieser Mitglieder erfolgt auch fortan nach Maaßgabe der hiefür ge- genwärtig bestehenden Gesetze. Die Wählbarkeit der Gemeinderäthe, sev es in den Städten, sey es in den Land- gemeinden, unterliegt jedoch keiner beson- dern Steuer-Summe. Doch sind für die Stelle eines Ge- meinderathes in den Städten nur dieseni- gen wählbar, welche in den Städren der ersten Klasse (von 10,000 Seelen und da- rüber) im höchstbesteuerten Drittheile, und in senen der zweiten Klasse (von 2500 bis 10,000 Seelen) in der höchst besteuer- ten Hälfte, endlich in den etwaigen Städ- ten und Märkten dritter Klasse (unter 2500 Seelen) in den hWöchst besteuerten 140 zwei Drittheilen der Ortsbürger sich be- finden. " Jeder Waähler bezeichnet so viele Na- men, als die für die Gemeinde festgesetzte Jahl der Gemeinde-Räthe beträge, und überdieß noch ein volles Drittheil mehr, um in eintretenden Fkllen als Ersatzmän= ner zu dienen. Diejenigen, welche bei dieser Wahl die meisten Stimmen erhalten, sind in der für die Gemeinde erforderlichen Anzahl, die Gemeinderäthe; die übrigen in der Stim- menzahl folgenden gelten — ebenfalls in der fuͤr sie erfoderlichen Zahl — als die Ersatzmaͤnner. Jeder zum Eintritt berufene Ersatz- mann hat nur diejenige Zeit zu vollenden, welche von dem abgetretenen Gemeinderath, in dessen Stelle er eintritt, noch zu er- füllen gewesen wäre, unbeschadet der et- waigen Wiederwahl. Are. III. Vater und Sohn, Bruder und Bru- der, Schwiegervater und Schwiegerfohn, können nicht zu gleicher Zeit Mitglieder des Gemeinde-Rathes sepn. Trifft die Wahl solche Verwandte oder Verschwägerte, so gebührt der Vorzug dem die meisten Stimmen Vereinigenden, und und bei Stimmengleichheit dem Aeltern an Jahren.

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