Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1849-1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1849_50

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1849-1850.

Volume count:: 10

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nro. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landtag des Königreichs Bayern vom 25. Juli 1850.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

L Unserer Kammern in sorgfältige Erwägung gesogen werden. 8. 27. Post. Die Einrichtung der ambulanten Postbureau's auf den Eisenbahnen ist schon vor längerer Zeit augeordnet worden, somit auch dem hierauf ge- richteten Wunsche bereits entgegengekommen. Wir haben vor, den gleichen Briefportosatz für das Inland sobald einführen zu lassen, als der Stand der Postrente eine allgemeine Porto- Ermäßigung auf den Sat von drei Kreuzern ge- stattet, indem es für die Verkehrsinteressen von Nachtheil seyn würde, die Gleichförmigkeit früher purch Erhöhung des Porto's für geringe Ent- fernungen zu bewirken. Mit Rücksicht auf die Bestimmungen des deutsch-ssterreichischen Postvereins-Vertrages sollen die Vorschriften über Postportofreiheit demnäckst einer Revision unterstellt werden, wobei auch die von dem Landtage in solcher Beziehung gestellten An- träge in nähere Erwägung werden gezogen werden. Die Anordnung ist bercits getroffen, und damit dem Wunsche beider Kammern entsprochen worden, daß von der Postverwaltung die zur Be- urtheilung ihrer Leistungen erforderlichen Notizen über die Zahl der beförderten Briefe und Rei- senden, so wie über den Umfang des Güter- transports erhoben und evident gehalten werden. 8. 28. Eisenbahnen. Aus Anlaß des Antrages, daß die Rech- nung der Eisenbahnverwaltung vollständig ge- trennt von der Rechnung der k. Postanstalt ge- führt werde, haben Wir die betreffenden Stellen und Behärden wiederholt anweisen lassen, die schon ½66 burch die Gesetze vom 35. August 1813 un 23. Mai 1846 über den Bau der Staatseisen- bahnen begründete Trennung des Rechnungs= und Cassawesens beider Anstalten auf das strengste durchzuführen. Wegen Vergütung für Beförderung der Post- sendungen auf den Eisenbahnen werden Wir die den Verhältnissen entsprechenden Anordnungen tref- fen, auch die deßfallsigen Einnahmen in der Eisen- bahnrechnung gesondert vortragen lassen. Dain den Nachweisungen über die Verwen- dung der Staatseinnahmen und in dem Budget unter Cap. III. nicht nur die Staatsregalien, son- dern auch die finanziellen Staatsanstal- ten, zu welch’ letzteren die Eisenbahnverwaltung gehört, vorgetragen werden, und da das bisher bestehende Rechnungsschema sich als übersicktlich und zweckmäßig erprobt hat, so vermögen Wir dem Antrage auf eine Abänderung desselben bezüg- lich der Eisenbahnbetriebserträgnisse nicht Statt zu geben. Es ist Unser ernstlicher Wille, daß bei dem Betriebe der Eisenbahnen hinsichtlich der Anstel- lung und Verwendung des Personals jede spe- rielle Anforderung dieses Dienstzweiges sorgfältig beachtet, auch hinsichtlich der Geschäftsbehandlung stets nach den bewährtesten Grundsätzen verfahe ren werde. 8. 29. Donau-Dampfschifffahrt. Die Grundsätze, welche Wir bezüglich der Eisenbahnverwaltung mit Rücksicht auf die an Uns gebrachten Wünsche der beiden Kammern be- obachtet wissen wollen, haben ihre gleichmäßige Anwendung auf die Donau-Dampfschifffahrt zu finden. Durch Eröffnung der regelmäßigen Dampfe schifffahrt zwischen Donauwörth und Regensburg

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