Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1849-1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1849_50

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1849-1850.

Volume count:: 10

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nro. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz vom 25. Juli 1850, die Einrichtung des die Kunststraßen im Königreiche Bayern befahrenden Fuhrwerkes betr. (III. Beilage zum Landtagsabschiede.)

Document type:: Periodical

Structure type:: law

b) eine Straßenstrecke in einem Zustande sich befindet, welcher die Umbauung erfordert; 2c) wenn anßerordentlich starker Schnee- fall oder plötzlich eingetretenes Thau- wetter eine Vermehrung der Bespan- nung unumgänglich nöthig macht. Die königlichen Kreisregierungen, Kam- mern des Innern, haben dergleichen unter lit. a. und b. begriffene Seraßenstrecken durch örtliche Kundmachung und durch An- schlag zu bezeichnen und sind ermächtiget, aus Rücksicht auf die in kurzen Abständen sich wiederholenden Straßensteigungen diese Ausnahmebestimmung bezüglich des Vor- spannes auch noch auf andere Wegstrecken auszudehnen. Art. 6. Von den in Artikel 1. über die Nad- felgenbreite enthaltenen Vorschriften sind ganz befreic: a)das landwirthschaftliche Fuhrwerk im engeren Sinne, welches zum Betriebe der landwirthschaftlichen Arbeiten und Verrichtungen, dann zur Beifahr der für den eigenen ökonomischen Bedarf des Landwirthes als solchen erforder- lichen Materialien dient, sodann das vierrädrig zweispännige Fuhrwerk, durch welches selbst erzeugte landwirthschaft- — 3 liche Produkte mit eigenem Geschirre zu Markt gebracht werden; b) das Fuhrwerk, welches bei dem Wie- deraufbau der durch die Elemente zer- störten Bauwerke in dringenden Fällen zur Beibringung von Baumaterialien ohne Lohnanspruch geleistet wird (so- genannte Bitefuhren); Lurus= und Reisewägen, sowie das bloß zum Personentransport dienende Fuhrwerk, vorbehaltlich der Bestim- mung des nachstehenden Artikels 8. 4 Act. 7. Ebenso findet die Vorschrife der Fel- genbreite auf dasjenige Fuhrwerk keine An- wendung, welches, zunächst für bloße Ver- bindungs= dann Feld= und Waldwege be- stimmt, nur eine ganz kurze Strecke auf Staats-Kreie= und Bezirksstraßen (Art. 1.) zu fahren veranlaßt ist. Die königlichen Regierungen, Kam- mern des Innern, haben diese kurzen Stre- cken, wo eine solche Ausnahmsbestimmung zulässig ist, durch örtliche Kundmachungen in Anschlag zu bezeichnen. Art. 8. Die Breite der Felgen aller Postwä- gen (zum Personen: und Waarentransporte) dann aller zum gewerbemäßigen Dersonen= transporte gebrauchten Wägen, wird bet 48“

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