Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1870-1871.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1870_71

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1870-1871.

Volume count:: 22

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz vom 19. December 1870, einen Credit für die außerordentlichen Militärbedürfnisse in der X. Finanzperiode 1870 und 1871 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

123 II. für elmmalige außerordentliche Ausgaben: a) für Aenderung am Armatur-Lederwerk der Infanterie 75,000 fl. — kr. b) für Anschaffung von Feldkochgeschirren 22,000 fl. — kr. IP) für Schießplätze an den Compagniesitzen der Landwehr d) für Wiederherstellung des abgebrannten Fourage- magazins in Nürnberg e) für Erbauung eines Krankenhauses in Nürnberg 100,000 fl. — kr. Gesammtbetrag 599,500 fl. — kr. Die unter lit, e eingeschte Summe bildet einen unüberschreitbaren Maximalbetrag; der nach Herstellung des betreffenden Gebäudes durch Veräußerung des jetzigen Militärkranken- hauses in Nürnberg zu erzielende Erlös hat zur theilweisen Refundirung des bewilligten Aufwandes zu dienen. 8,000 fl. — kr. 14,000 fl. — kr. Artikel 2. Für den vorübergehenden Bedarf des außer- ordentlichen Militäretats während der X Fi- nanzperiode wegen des der Reduction unterlie- genden höheren Standes an Officieren, Mi- litärbeamten und Mannschaften werden die Preise der darunter begriffenen und wirklich anzuschaffenden Naturalien in gleicher Weise und in gleichem Maße garantirt, wie solches 124 für den ordentlichen Militäretat bestimmt werden wird. Artikel 3. Zur Deckung des im Artikel 1 erbffneten Credits sollen vor Allem die Mittel des Ar- mirungs= und Proviantfonds, soweit derselbe für die Festung Landau bestimmt war, mit 58,032 fl. 45 kr. sammt den daraus aner- wachsenen Zinsen verwendet werden. Artikel 4. Der k. Staatsminister der Finanzen ist ermächtigt, zur Deckung des hiernach noch verbleibenden Bedarfsrestes, bis zur Bestim- mung im Finanzgesetze über die Art der defi- nitiven Deckung, Vorschüsse aus den vorhan- denen Geldern des letzten Eisenbahnanlehens zu machen. Artikel b. Die von den vorübergehend verzinslich an- gelegten Fonds für außerordentliche Militär- bedürfnisse sich ergebenden Zinsen sind, soweit nicht im Artikel 3 des gegenwärtigen Gesetzes berelts Verfügung getroffen, auch in der X. Fi- nanzperiode zur Ergänzung der für den Kriegs- fall bestimmten Armirungs= und Proviantfonds der Landesfestungen zu verwenden, bezüglich der Festung Ulm unter der Voraussetzung gleich- mäßigen Vorangehens der k. württembergischen Regierung.

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