Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glock_buergerkunde_1909

Title:: Bürgerkunde.

Author:: Bazille, W.

Place of publication:: Karlsruhe

Publisher:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1909

DDC Group:: 320

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Staats- und Rechtskunde für die deutschen Staaten

Chapter

Title:: 1. Teil. Das Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 291 — II. Aenderungen des Zollregulativs für die Unterelbe. 1. Im K. 1 erhält der erste Absatz folgende Fassung: „Die Zollstraße (Vereinszollgesetz §§. 17 und 21 Absatz 1) für den Sceverkehr nach den Orten an der Unterelbe, sowie für den seewärtigen Durchgangsverkehr des Kaiser Wilhelm- Kanals und für den aus dem Freihafengebiete zu Wasser eingehenden Verkehr bildet die Unterelbe.“ 2. Im §F. 3 werden eingeschaltet: a) im ersten Absatz nach den Worten „oder gegen das Freihafengebiet“ die Worte „oder aus dem Kaiser Wilhelm-Kanal — im letzteren Falle ohne Vorabfertigung —“; b) im zweilen Absatz nach den Worten „über eine der bezeichneten Zollgrenzen“ die Worte „oder aus dem Kaiser Wilhelm-Kanal."“ 3. Im ersten Absatz des §. 7 erhält der erste Satz folgende Fassung: „Schiffe, welche über die Zollgrenze bei Cuxhaven aus See oder durch den Kaiser Wilhelm- Kanal eingehen und nach dem Freihafen oder einem Zollhafen an der Unterelbe bestimmt sind, sowie Schiffe, welche von dort seewärts auf der Unterelbe oder durch den Kaiser Wilhelm-Kanal ausgehen, sind, sofern sie einen auf das Zollinteresse vereideten Loolsen an Bord haben, für den gedachten Verkehr auf der Unterelbe von jeder zollamtlichen An- meldung und Abfertigung befreit, wenn sie unausgesetzt während der Fahrt nachstehende Zeichen (Zollzeichen) führen:“ 4. Im dritten Absatz des §. 9 sowie im ersten Absatz des §. 27 (Zeile 1) werden nach den Worten „unter Zollzeichen“ die Worte „unmittelbar oder unter Benutzung des Kaiser Wilhelm-Kanals“ eingefügt. 5. Im §. 31 erhält der zweite Absatz folgende Fassung: „Sie haben auch sonstige Uebertretungen der Zollvorschriften bei Ausübung ihres Dienstes möglichst zu verhindern und, sofern solche zu ihrer Kenntniß kommen, zur näheren Unter- suchung sofort anzuzeigen."“ Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.

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