Badisches Verfassungsrecht.

Glockner, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: glockner_verfassungsrecht_1905

Title:: Badisches Verfassungsrecht.

Author:: Glockner, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung; Hausgesetz

Place of publication:: Karlsruhe

Publishing house:: G. Braunsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1905

Scope:: 464 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Hausgesetze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Apanagengesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

3. Apanagengesetz. § 1. 277 System der Apanagierung nach Linien; einer bei diesem persönlichen System möglichen Befürchtung, daß die Apanagen in einem die Kräfte des Landes übersteigenden Maß anwachsen könnten, wird durch die Vorschrift begegnet, daß, sobald der gesamte Aufwand für Apanagen, Nadelgelder, Sustentationen und Wittume den Betrag von 300 000 Gulden = 514 285 Mark erreicht, die später zu Apanagie- renden sich einstweilen mit einer verhältnismäßigen Quote ihrer ge- settlichen Beträge zu begnügen haben (§§ 27, 28). Reg Begr z Entw d Apanagen G, Verh d l. K Landt 1839, 1. BeilHeft S 70 ff. Die letztere Bestimmung wurde sodann bei den Beratungen der zweiten Kammer durch Einfügung des § 31 dahin verschärft, daß die Ge- samtsumme der nach diesem Gesetz zu leistenden Apanagen 400 000 Gulden = 685 714 Mark nicht übersteigen kann. Erstmals im Budget 1888/89 und seither regelmäßig wurde entsprechend dem Vorgang bei der Zivilliste im Budget 1876/77, val Bem 2 zu § 1 des Zivilliste G, eine zusätzliche Aufbesserung der Apa- nagen mit Rücksicht auf das Sinken des Geldwerts und die Zunahme des Lebensaufwands angefordert und bewilligt. Diese Erhöhung wurde im allgemeinen auf 25 Prozent der Apanagen, für die Apanage des Erbgroßherzogs aber entsprechend dem tatsächlichen Bedürfnis auf 50 Prozent bemessen. Nach dem Budget für 1904/05 beträgt der Gesamtbetrag der Apanagen jährlich 190 286 Mark, wozu die „zusätzliche Aufbesserung“ mit jährlich 101 143 Mark kommt, der Gesamtaufwand der Staats- kasse somit 291 429 Mark. 2. 51 428 Mark. 3. 102 857 Mark. — Die erhöhte Apanage des verheirateten Erbgroßherzogs wird demselben auch im Witwerstande verbleiben, Wiclandt, Staatsrecht, S 42, Anm 4. 4. Der Entwurf von 1831 hatte in § 1 Abs 2 und ähnlich in § 20 Abs 1 die Fassung enthalten: „Die Wohnung wird soweit nötig auf Staatskosten hergestellt, auch im baulichen Stand erhalten.“ Die zweite Kammer beschloß statt dessen die jetzige Fassung mit der Begründung, daß es zu dem Begehren einer neuen Herstellung so lange an einem Grunde mangle, als sich im Lande noch öffentliche Gebäude zu diesem Gebrauch vorfinden, und daß Sinn und Absicht der neuen Fassung die sei, die Staatskasse für je und allezeit vor Neubauten als Apanagialwohnungen zu bewahren. Verh d II. K 1831, 13. Beilbeft S 3. Diese Fassung fand nicht die Zu- stimmung der ersten Kammer. Der Entwurf vom Jahr 1839 trug jedoch in seiner Fassung dem Beschluß der zweiten Kammer Rechnung.

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