Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Kapitel. Von den Staatsbehörden. §§ 43-61

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 57. 97 einer Pension auch für die in § 57 Vl. genannten Staatsbeamten auf 1800 fl. festgesetzt worden war, wurde diese Anordnung in dem Gesetz vom 29. März 1865 unter Abänderung des § 57 Vll ersetzt durch folgende Bestimmung: „Die Pension eines Ministers beträgt 3000 fl.: die Pension der übrigen Mitglieder des Geheimen Rates wird nach Art. 2 dieses Gesetzes berechnet. Jedoch haben diese Staatsdiener auch Anspruch auf Pension, wenn sie das zehnte Dienstjahr noch nicht angetreten haben. Ihre Pension kann 3000 fl. nicht übersteigen, aber auch nicht unter die Hälfte der Besoldung sinken, sofern diese Hälfte nicht über 3000 fl. ausmacht. Im Wege besonderer Zusicherung kann bei der Anstellung die Pension der Minister bis auf 4000 fl., die der übrigen Mitglieder des Geheimen Rats in den Grenzen des höchsten Betrages von 3000 fl. bis auf zwei Dritteile ihres Dienstgehalts festgesetzt werden.“ An die Stelle dieser Bestimmung sind die jetzt geltenden Vor- schriften in Art. 48 des Beamtengesetzes getreten, die des verfassungs- rechtlichen Charakters entbehren: „Der Ruhegehalt eines Ministers beträgt siebentausend Mark. Bei den übrigen Mitgliedern des Geheimen Rats wird der Ruhe- gehalt nach den Bestimmungen des Art. 47 berechnet. Jedoch haben dieselben auch Anspruch auf Ruhegehalt, wenn sie das zehnte Dienstjahr noch nicht angetreten haben. Ihr Ruhegehalt kann sechs- tausend Mark nicht übersteigen, aber auch nicht unter die Helfte ihres Gehalts sinken, sofern diese Hälfte nicht über sechstausend Mark beträgt. Im Wege besonderer Zusicherung kann der Ruhegehalt des Ministers bis auf neuntausend Mark, derjenige der übrigen Mit- glieder des Geheimen Rats in den Grenzen des Höchstbetrags von sechstausend Mark bis auf zwei Dritteile ihres Gehalts festgesetzt werden. Diese neue Bestimmung findet auch auf bereits erteilte Zusicherungen derart Anwendung, daß statt eines Guldens zwei Mark berechnet werden.“ 3. Sofern der Kriegsminister zu den Militärpersonen ge- hört, deren Pensionsanspruch nach den reichsgesetzlichen Bestim- mungen zu berechnen ist, kann sein auf dem Reichsetat laufender Göz, Verfassungsurkunde. 7

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.