Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

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Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Kapitel. Von dem Verhältnisse der Kirche zum Staate. §§ 70-84

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 81—82. 143 geistlichen Würde verlustig geworden zu sein, ihren binrei- chenden Unterhalt finden. 1. Jeder katholische Geistliche muß für seinen notdürftigen Un- terhalt, ehe er angestellt wird, auf den Fall der unverschuldeten Unvermögenheit durch den sog. Tischtitel sichergestellt werden (ogl. K. Verordnung vom 30. Januar 1830 § 28). Bes jetzt hat der Staat keinen Anlaß gehabt für den im § 81 unterstellten Fall, der eine Verschuldung voraussetzt, besondere Vor- kehrungen zu treffen 1). Der Tischtitel wird auch im Falle des § 81 aus den Mitteln des Interkalarfonds geleistet. rs s2. Musscheidung und Uerwaltung des kathollschen Kirchentonds. Die katholische Kirche erhält zur Bestreitung derjenigen kirchlichen Bedürfnisse, wozu keine örtlichen Fonds vorhanden sind, oder die vorhandenen nicht zureichen, und besonders für die Kosten der höheren Lehranstalten, einen eigenen, diesen Swecken ausschließlich gewidmeten Kirchenfond. Sum Bohufe der Ausscheidung desselben vom Staatsgut, und der näheren Bestimmung der künftigen Derwaltungsweise, wird auf gleiche Art, wie oben (§ 77) bei dem altwürttembergischen Kirchen= gute festgesetzt ist, eine Kommission niedergesetzt werden. 1. Die Ausscheidung eines Kirchenfonds im Sinne des § 82 ist nicht erfolgt; der Staat bestreitet die daraus zu deckenden Kosten auf Grund der etatsmäßigen Verabschiedung. 2. In kirchlicher Verwaltung stehen zwei allgemeinen landes- kirchlichen Zwecken dienende Fonds: a) Im Anschluß an die Bulle Provida solersdue ist nach Bei- lage C zum Fundationsinstrument vom 14. Mai 1828 für das Bis- tum Rottenburg eine Dotation ausgeschieden worden, be- stehend aus Gebäuden, Gütern und einer Geldrente, welche durch Verpfändung der Einkünfte der Kameralämter Rottenburg und Horb sichergestellt ist; die Verwaltung ist dem Bischöflichen Ordinariat unter der Oberaufsicht des Staats überlassen. ) Vgl. Mohl, Staatsrecht Bd. 2 S. 507 Note 6.

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