Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Kapitel. Von Ausübung der Staatsgewalt. §§ 85-101

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

186 Verfassungsurkunde. §8 101. Reichsgesetz vom 27. Juni 1871, betr. die Pensionierung und Ver- sorgung der Militärpersonen des Reichsheers und der Kaiserlichen Marine, sowie die Bewilligungen für die Hinterbliebenen solcher Personen, umfassend und einheitlich für das Reich geregelt. An die Stelle dieses Gesetzes und seiner zahlreichen Ergänzungen und Aenderungen 1) sind seit 1. Juli 1906 getreten das Gesetz über die Pensionierung der Offiziere einschließlich Sanitätsoffiziere des Reichsheers, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 (R. S. 565) und das Gesetz über die Versorgung der Unterklassen des Reichs- heers, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 (RGB. S. 593). 2. Eine Form der Militärversorgung, die in den Civilstaats- dienst und den Gemeindedienst eingreift, bildet das System der Militäranwärter. Reichsgesetzlich ist den Militärpersonen der Unterklassen unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf den Civilversorgungsschein zugestanden; die Inhaber eines solchen Scheins heißen Militäranwärter und haben nach näherer Bestimmung der vom Bundesrat festgestellten allgemeinen Grundsätze ein Vorrecht bei der Besetzung von Subaltern= und Unterbeamten- stellen (ogl. § 44 S. 741. 3. Für Ganzinvaliden aller Grade aus der Zeit vor der neuen Organisation des würtemb. Armeekorps besteht das dem Kriegs- ministerium unterstellte Ehrenin vralidenkorps in Comburg. VIII. Kapitel. Von dem Finanzwesen. Vorbemerkungen: 1. Das achte Kapitel, das von dem Finanzwesen handelt und dabei insbesondere das Maß der landständischen Mitwirkung bestimmt, regelt in den Grundzügen: Vgl. Laband, Reichsstaatsrecht Bd. 4 S. 226—257.

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