Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Kapitel. Von dem Finanzwesen. §§ 102- 123

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

188 Verfassungsurkunde. VIII. Kapitel. von Grund und Boden benützend, erwarb Herzog Eberhard III. mit den Kammereinkünften erheblichen Grundbesitz nebst Gefällen und Umgeld, den er weder dem Herzogtum einverleibte noch mit dem Kammergut vereinigte, sondern zu einem eigenen Privatfami— lienfideikommiß gestaltete, das den Namen „Kammer- schreiberei-Gut“ führte, unter einem besonderen Verwalter stand und später noch vergrößert wurde. c) Das unter Herzog Christoph geschaffene evangelische Kirchengut (vgl. S. 2) wurde von dem Kirchenrat verwaltet, dem der Kirchenkasten und die Kirchenkastenverwaltung unmittelbar unterstellt waren, und bei dem zwei Rechenbanken, die Mannskloster- Rechenbank und die Frauenkloster-Rechenbank die Kontrolle übten. d) Kam der Fürst mit den Erträgen des Kammerguts nicht aus, so machte er Schulden; wegen der Tilgung dieser Schulden wandte er sich dann an die Stände, die sich unter bestimmten Bedingungen, insbesondere gegen Abstellung von Landesbeschwerden, oder gegen Anerkennung und Erweiterung ihrer Befugnisse zur Uebernahme und Tilgung dieser Schulden bereit erklärten (vgl. S. 3). Außer- dem verstanden sie sich auch zu freiwilligen Kammerbeiträgen. Aus dieser gelegentlichen Praxis entwickelte sich bald ein festes System. Den Landständen wurde zum Zweck der Beschaffung der erforderlichen Mittel innerhalb bestimmter Grenzen das Recht zur Erhebung von Steuern, ursprünglich Ablösungshilfe genannt, ein- geräumt. Waren so die Stände mit der Leistung von Kammerbei- trägen und der Uebernahme von Schulden an der Erhaltung und geordneten Verwaltung des Kammerguts interessiert, so bemühten sie sich bei günstiger Gelegenheit im Vertragswege die Unveräußer- lichkeit der Bestandteile des Kammerguts und mit der Aufstellung eines verbindlichen Kammerplans eine wirtschaftliche Verwendung seiner Erträge durchzusetzen. Die von den Ständen ausgeschriebenen Steuern trafen in der Hauptsache den Grundbesitz, Gebäudebesitz und den Gewerbebetrieb, daneben waren einzelne indirekte Abgaben (Akzise, Chausseegeld) zugelassen. Die Verwaltung dieser Steuern kam der Landschaft oder deren Ausschuß unter der Aufsicht des Herzogs zu. Die Städte und Aemter lieferten ihre Steueranteile an die „landschaftliche Einnehmerei"“ ab. Neben dieser Land-

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