Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 133. 287 ein Abgeordneter bei den Oberamtsbezirken und Städten zu- sammen auf 30 992, bei den Oberamtsbezirken allein auf 29 303 Einwohner. Legt man die Zahl der Wahlberechtigten nach dem Stand vom 5. Dezember 1900 (Statistisches Handbuch 1901 S. 159 ff.) zugrunde, so kam ein Abgeordneter bei den Oberamtsbezirken und Städten zusammen auf 6329, bei den Oberamtsbezirken allein auf 6130 Wahlberechtigte. Das Stimmrecht eines Wählers in der Stadt Ellwangen war hiernach ungefähr 50 mal stärker als das Stimm- recht eines Wählers in Stuttgart. Mit der Vermehrung der Zahl der Abgeordneten der Stadt Stuttgart wird dieses Mißverhältnis gemil- dert. In Ansehung der Wahlen der Abgeordneten der Oberamts- bezirke wird übrigens in der Begründung des Entwurfes eines Ver- fassungsgesetzes von 1905 mit Recht hervorgehoben, daß sie niemals Gegenstand der Anfechtung gewesen seien; die Anlehnung der Wahl- kreiseinteilung an die Abgrenzung der staatlichen Verwaltungsbezirke, die zugleich im Institut der Amtskörperschaften körperschaftliche Selbstverwaltungsverbände für eine Reihe von öffentlichen Auf- gaben bilden, habe sich in das Bewußtsein der Bevölkerung so sehr eingelebt, daß sie fast als etwas Selbstverständliches betrachtet werde und daß auch die unvermeidliche Verschiedenheit in der Größe der Bezirke keinen Anstoß errege. In tunlichster Schonung bestehender Rechte hat sodann das neue Verfassungsgesetz das besondere Land- standschaftsrecht der guten Städte, abgesehen von der Vermehrung der Abgeordneten der Stadt Stuttgart auf sechs, unberührt gelassen. 7. Mit der Ziff. 3 des jetzigen § 133 haben lebhafte Kämpfe ihren Abschluß gefunden; ob für die aus der Zweiten Kammer ausscheiden- den, in verminderter Zahl in die Erste Kammer übergehenden sog. Pri- vilegierten ein Ersatz notwendig sei, ob dieser Ersatz auf der Grund- lage des allgemeinen Wahlrechts in der Form der Listen= und Ver- hältniswahl gefunden werden könne, ob für diese Wahl das ganze Land oder die vier Kreise oder je zwei Kreise Wahlbezirke abgeben sollen, wie viele Abgeordnete auf diese Weise zu wählen seien, — über diese Fragen gingen die Ansichten weit auseinander. Der Entwurf von 1897 hatte als Ersatz 21 in den vier Kreisen mit Listen- und Verhältniswahl zu berufende Abgeordnete vorgeschlagen, da- gegen hatte der Entwurf von 1905 von einem solchen Ersatze ganz

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