Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel. Von dem König, der Thronfolge und der Reichsverwesung. §§ 4-18

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 10—11. 25 schuldig sein, „den Regenten einzulassen oder ihm Gehorsam zu leisten“; mit der Grundlage des Vertragsverhältnisses sind die sich daraus ergebenden Folgerungen weggefallen; die feierliche Versiche- rung des 8§ 10 bildet nicht eine rechtliche Voraussetzung für den Erwerb der Krone oder für die Berechtigung der Ausübung der Regierungsgewalt, sondern nur eine verfassungsmäßige Verpflichtung des Königs, die gleicherweise nach § 14 dem Reichsverweser obliegt. Auf der anderen Seite ist auch die Pflicht zum Gehorsam gegen die Staatsgewalt nicht durch die Leistung des Huldigungs- eids bedingt. Dieser ist nach § 20 von jedem geborenen Württem- berger nach zurückgelegtem 16. Jahre und von jedem neu Aufge- nommenen bei der Aufnahme abzulegen, und wird vom Oberamt bei den durch die Ministerialverfügung vom 19. Januar 1892 (Rol. S. 8) geregelten periodischen Gemeindevisitationen abgenommen. 2. Die feierliche Urkunde wird entweder den Ständen, die gemäß § 127 Abs. 2 bei jeder Regierungsveränderung innerhalb der ersten vier Wochen zu versammeln sind, oder dem ständischen Ausschuß übergeben. Bei den Regierungswechseln in den Jahren 1864 und 1891 erfolgte die Uebergabe an den ständischen Ausschuß sofort nach dem Regierungsantritt und vor Erlassung des darauf bezüglichen Manifestes, in dem auf diese Uebergabe hingewiesen wird!½. § u. Reichsverwesung 2). Ist der König minderjährig, oder aus einer andern Ur- sache an der eigenen Ausübung der Regierung verhindert, so tritt eine Reichsverwesung ein. 1. Ist der König aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vollständig und für längere Zeit an der Ausübung der Staatsge- walt verhindert, so tritt über die Dauer der Verhinderung eine 1) Vgl. Manifest vom 26. Juni 1864 (Rbl. S. 87) und vom 6. Oktober 1891 (Rbl. S. 265). ) Vgl. Fricker, Thronunfähigkeit und Reichsverwesung in der Tübinger Zeitschrift für Staatswissenschaften 1875 S. 199 ff.; Mohl. Bd. 1 S. 287 ff.; Sarwey d. 1 S. 60 ff.; Gaupp- Göz S. 60 ff.

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