Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 174—176. 335 in einzelne einfache Fragen so aufzulösen, dass jedes Mit- glied durch blosse Bejahung oder Verneinung seine Stimme abgeben kann. 1. Der § 165 ist durch Art. 10 des Verfassungsgesetzes vom 23. Juni 1874 aufgehoben. 2. Die Abstimmung innerhalb der Ständeversammlung ist jetzt geschäftsordnungsmäßig geregelt, für die Erste Kammer in der Ge- schäftsordnung §§ 71—81, für die Zweite Kammer in deren Ge- schäftsordnung §§ 76—92. § Us. Bedingung der Gültigkeit des Beschlusses. Zu Fassung eines gültigen Beschlusses wird in jeder Kammer die zur vollständigen Besetzung derselben (8 160) notwendige Anzahl von Mitgliedern erfordert. 1. Auch zur gültigen Vornahme von Wahlen ist die Be- schlußfähigkeit nötig (vgl. Geschäftsordnung der Ersten Kammer § 79, der Zweiten Kammer § 87). §s Wé. Besonders zu Mbänderung eines Verfassungspunktes. Die Beschlüsse werden nach der Stimmenmehrheit, welche nach Beschaffenheit des Gegenstandes eine absolute oder relative sein kann, abgefaßt, so daß im Falle der Stimmen- gleichheit der Hräsident den Ausschlag gibt. Wenn jedoch von Abänderung irgend eines Hunktes der Derfassung die Rede ist, so ist die Zeistimmung von zwei Dritteilen der an- wesenden Mitglieder in beiden Kammern notwendig. 1., Die Abstimmung ist teils durch die Verfassungsurkunde in Verbindung mit dem Gesetz vom 6. Juni 1855 teils durch die Geschäftsordnungen geregelt. Das Stimmrecht ist vorbehältlich der Ausnahmebestimmung des § 156 in Person auszuüben; die Reihen- folge bei der Abstimmung richtet sich nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung (§ 162). Bei der Vereinigung beider Kammern wechselt die Abstimmung zwischen beiden Kammern dergestalt, daß nach dem ersten Mitglied der Ersten Kammer das erste Mitglied

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