Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 177—179. 343 tativen (§ 177), teils obligatorischen (88 181 Ziff. 1, 183) Einrichtung von vertraulichen Besprechungen beider Kammern die sich aus der Scheidung der Ständeversammlung in zwei Kammern ergebenden Nachteile ausgeglichen und gemildert werden. Wie wenig aber im Laufe der Zeit der Zusammenhang und das Solidaritäts- gefühl der beiden Kammern sich befestigt hat, beweist die Tatsache, daß die vertraulichen Besprechungen nie eine erhebliche Bedeutung gewonnen und nach kurzer Zeit völlig außer Uebung gekommen sind. § Us. Sonstiges Verhältuis der beiden Kammern. Es hängt von dem Könige ab, die Gesetzesentwürfe oder andere VDorschläge an die Erste oder an die Sweite Kammer zu bringen, ausgenommen wenn sie Derwilligung von Abgaben betreffen, in welchem Falle solche immer zuerst an die Sweite Kammer gelangen. 1. „Berwilligung von Abgaben“ im Sinne des §. 178 ist identisch mit der Verwilligung von Steuern im Sinne des § 109 und mit der Abgabenverwilligung im Sinne des § 181. 2. Für Gesetzesentwürfe, welche die Verwilli- gung von Abgaben betreffen, gelten folgende besondere Vorschriften: a) sie müssen bei der Kammer der Abgeordneten eingebracht werden (8 178); b) bei der Beschlußfassung kommt dieser Kammer eine bevor- rechtete Stellung zu (vgl. §§ 109 und 181); I) sie fallen unter die Gesetze, für die dem König das ausschließ- liche Recht der Initiative vorbehalten ist (§ 172 Abs. 2). § 9. Gegenseitige Mittellungen. Die von der einen Kammer gefaßten Beschlüsse werden der andern zu gleichmäßiger Beratung mitgeteilt. Nur zur Ausübung des Zechtes der Hetitionen und Beschwerden, sowie zu einer Anklage wegen verletzter Derfassung (100), ist jede Kammer auch einzeln berechtigt.

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.