Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. § 186. 359 dauert insolange fort, bis er durch königliche Verordnung vertagt oder geschlossen wird. Innerhalb dieses Zeitraums ist den Kam- mern zur Entfaltung ihrer Tätigkeit ein Spielraum insoweit ein- geräumt, als sie nach Bedürfnis mit den Sitzungen aussetzen können; während der ganzen Zeit gelten jedoch die Stände als versammelt, weshalb auch der Bezug der Taggelder seitens der Mitglieder nicht unterbrochen wird. 3. Unter Vertagung im Sinne des Abs. 2 ist zu verstehen der Befehl des Königs, die Sitzungen auf unbestimmte Zeit oder bis zu einem im voraus bestimmten Tage zu unterbrechen. Im Gegensatz zu der Schließung des Landtags können dann nach dem Wiederzusammentritt der Stände die Geschäfte in der Lage, in der sie sich bei der Vertagung befanden, wieder aufsgenommen und weiter geführt werden. Auch kann der Ständische Ausschuß mit Geneh- migung der Regierung ermächtigt werden, während der Vertagung Kommissionen der einzelnen Kammern zur Vorberatung von Vor- lagen der Regierung oder der ihnen von der Kammer bereits zu- gewiesenen Gegenstände einzuberufen; desgleichen können die bei der Vertagung in Tätigkeit befindlichen Kommissionen diese Tätig- keit mit Genehmigung der Regierung fortsetzen. Der Grundsatz der Diskontinuität greift also hier nicht Platz. Während der Vertagung, die stets beide Kammern zugleich umfaßt, tritt der Ständische Aus- schuß in Wirksamkeit und der Diätenbezug hört auf. Die Verta- gung kann in einer Landtagsperiode mehrmals erfolgen und hängt von dem Ermessen der Regierung insbesondere nach Lage der Ge- schäfte ab. Ist die Vertagung auf unbestimmte Zeit erfolgt, so wird der Wiederzusammentritt durch eine Königliche Verordnung veranlaßt. 3. Die Entlassung oder Schließung der Ständever- sammlung (Abs. 1) erfolgt in gemeinsamer Sitzung beider Kammern durch den König oder einen Vertreter. An sie knüpft sich der Grund- satz der Diskontinuität (S. 266); auch die Kommissionen und Schriftführer sind neu zu wählen. Die Entlassung steht ebenfalls im freien Ermessen der Regierung und kann der Natur der Sache nach nur stattfinden, wenn die Stände versammelt sind. Nach der Entlassung setzt die Wirksamkeit des Ausschusses ein; dieser wird bei der Ent-

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