Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Kapitel. Von den Landständen. §§ 124-194

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde. 8 194. 375 Ausschusses, sowie der ständischen Beamten und Diener. Die Vor— schriften über die Reisekosten der Ständemitglieder haben durch das Gesetz vom 31. Juli 1849, in dem für Strecken mit Eisenbahnen, Dampfschiffen oder Eilposten auf § 2 der K. Verordnung vom 2. Juli 1848 verwiesen ist, eine Aenderung erfahren und werden gemäß der Verfügung des Ministeriums der auswärtigen Angele- genheiten vom 14. Januar 1876 (Rbl. S. 37) für Strecken mit Staatseisenbahnen auf Wunsch der Ständemitglieder durch die Ge- währung freier Eisenbahnfahrt ersetzt. Die Besoldungen der Prä- sidenten und der vier weiteren Mitglieder des engeren Ausschusses sind S. 323 und 368 angegeben. · 4. Die Mitglieder der Ständeversammlung beziehen Reise- kostenersatz und Taggelder, letztere ohne Unterschied, ob sie in Stuttgart wohnen oder nicht; hievon sind nur die in Stuttgart wohnenden lebenslänglichen Mitglieder der Ersten Kammer, sowie die Prinzen des königlichen Hauses ausgeschlossen; bei den übrigen Mitgliedern der Ersten Kammer ist der Bezug an die Voraussetzung geknüpft, daß sie „die Absicht erklären, von dieser Befugnis Ge- brauch zu machen“" 1). Das Taggeld beträgt 5 fl. 30 kr. = 9 Mk. 43 Pf. Die Reisekosten-Entschädigung ist in dem Gesetz vom 31. Julie 1849 geregelt; statt derselben können die nicht in Stuttgart woh- nenden Ständemitglieder für Strecken, auf denen Staatseisenbahnen verkehren, während der Dauer der Einberufung des Landtags, ferner zu den Sitzungen des weiteren ständischen Ausschusses und der Kommissionen, sowie für je zwei Tage zuvor und nachher freie Fahrt auf den Staatseisenbahnen von ihrem Wohnort nach Stutt- gart und umgekehrt in beliebiger Wagenklasse wählen. Taggelder werden nicht gewährt während der Vertagung der Ständeversamm- lung, während der Beurlaubung eines Ständemitglieds (vgl. Ge- schäftsordnung der Ersten Kammer § 34, der Zweiten Kammer § 12) und während dessen Abwesenheit, laufen dagegen während einer Erkrankung fort?. 1) Infolge der veränderten Zusammensetzung der Ersten Kam- mer empfiehlt sich eine neue Regelung des Taggelderbezugs im An- schluß an die für die Zweite Kammer geltenden Bestimmungen. 2:) Die Grundsätze für die Gehalte, Taggelder und Reisekosten-

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