Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: III. Anhang: Beilagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: 8b. Verfassung des Deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

514 Anhang. Reichsverfassung. jederzeit in einem die nötige Sicherheit gewährenden baulichen Zustande erhalten und dieselben mit Betriebsmaterial so ausrüsten, wie das Verkehrsbedürfnis es erheischt. Art. 44. Die Eisenbahnverwaltungen sind verpflichtet, die für den durchgehenden Verkehr und zur Herstellung ineinandergreifender Fahrpläne nötigen Personenzüge mit entsprechender Fahrgeschwin- digkeit, desgleichen die zur Bewältigung des Güterverkehrs nötigen Güterzüge einzuführen, auch direkte Expedition im Personen= und Güterverkehr, unter Gestattung des Ueberganges der Transport- mittel von einer Bahn auf die andere, gegen die übliche Ver- gütung einzurichten. Art. 45. Dem Reiche steht die Kontrolle über das Tarifwesen zu. Das- selbe wird namentlich dahin wirken: 1. daß baldigst auf allen deutschen Eisenbahnen übereinstimmende Betriebsreglements eingeführt werden; 2. daß die möglichste Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife erzielt, insbesondere, daß bei größeren Entfernungen für den Transport von Kohlen, Koks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungsmitteln und ähnlichen Gegenständen ein dem Bedürfnis der Landwirtschaft und Industrie entsprechen- der ermäßigter Tarif, und zwar zunächst tunlichst der Ein- pfennigtarif eingeführt werde. 1. Bezüglich der Württembergischen Eisenbahnen ist in der Ver- handlung vom 25. Nov. 1870 über den Beitritt Württembergs zu der zwischen dem Nordd. Bunde, Baden und Hessen vereinbarten Verfassung des Deutschen Bundes (B.G.B. 1870, S. 657) unter 2. zum Art. 45 der Verf. anerkannt, daß bei ihren Bau-, Betriebs- und Verkehrsverhältnissen nicht alle im Art. 45 aufgeführten Trans- portgegenstände in allen Gattungen von Verkehren zum Einpfennig- satz befördert werden können. Art. 46. Bei eintretenden Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teuerung der Lebensmittel, sind die Eisenbahnverwaltungen ver-

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