Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Göz, Karl von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: goez_verf_wuerttemberg_1906

Title:: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Author:: Göz, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Wuerttemberg.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 555 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819. Verkündigungsmanifest

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel. Von den allgemeinen Rechtsverhältnissen der Staatsbürger. §§ 19-42

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

56 Verfassungsurkunde. § 33—35. zum B#. Art. 283 Ziff. 14 die K. Verordnung vom 15. August 1817, deren § 23 sich im wesentlichen mit § 33 Abs. 2 Vl. deckt, für auf- gehoben erklärt2). § 3u. des Eintritts in auswärtige Staatsdienste. Wer ohne einen ihm zugestandenen Vorbehalt des Staats- bürgerrechtes in auswärtige Staatsdienste tritt, wird desselben verlustig. 1. Maßgebend sind jetzt folgende Bestimmungen des Reichsge- setzes vom 1. Juni 1870: § 22. Tritt ein Deutscher ohne Erlaubnis seiner Regierung in fremde Staatsdienste, so kann die Zentralbehörde seines Heimat- staates (in Württemberg Ministerium des Innern) denselben durch Beschluß seiner Staatsangehörigkeit verlustig erklären, wenn er einer ausdrücklichen Aufforderung zum Austritte binnen der darin be- stimmten Frist keine Folge leistet. § 23. Wenn ein Deutscher mit Erlaubnis seiner Regierung bei einer fremden Macht dient, so verbleibt ihm seine Staatsangehö- rigkeit. § 38. und der Niederlaszung im Muslande. Wer in einem fremden Staate seine bleibende Wohnung nimmt, kann sein württembergisches Staatsbürgerrecht nur mit königlicher Bewilligung und unter der Bedingung beibehalten, dass er den ihm obliegenden staatsbürgerlichen Pflichten in jeder Hinsicht Genüge leiste. 1. Der § 35 ist durch das Reichsgesetz vom 1. Juni 1870 außer Kraft getreten, insbesondere bestimmt dasselbe in § 21 Abs. 1: Deutsche, welche das Bundesgebiet verlassen und sich zehn Jahre lang un- unterbrochen im Auslande auphalten, verlieren dadurch ihre Staats- angehörigkeit. Die vorbezeichnete Frist wird von dem Zeitpunkte des Austritts aus dem Bundesgebiete oder, wenn der Austretende sich im Besitz eines Reisepapieres oder eines Heimatscheines befin- 1) Hiernach ist Gaupp-Göz S. 27 zu berichtigen.

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