Reorganisation der inneren Verwaltung Preußens.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: grais_reorganisation_verwaltung_preussen_1871

Title:: Reorganisation der inneren Verwaltung Preußens.

Author:: Grais, Hue de

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1871

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Der Kreis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der Kreis. 67 Die Ausschußsitzungen, an denen nur die weder direkt noch in— direkt betheiligten Mitglieder Theil nehmen dürfen, werden zweckmäßig an regelmäßig (etwa monatlich) wiederkehrenden Terminen abzuhalten sein. Das Verfahren muß öffentlich sein und in den geeigneten Fällen, z. B. in Beschwerde- und Koncessionssachen unter Zuziehung der Be— theiligten erfolgen. Die entsprechende Verwaltung in den Stadtkreisen muß sich thunlichst an die in denselben bestehenden kommunalen Organisationen anschließen. Die oben (unter c) erwähnte kreiskommunale Thätigkeit fällt hier mit der der Ortsgemeinde vollständig zusammen. In gleicher Weise muß der (zu a bezeichnete) Theil der Wirksamkeit ausgeschieden werden, vermöge dessen der Ausschuß als Aufsichts= und Beschwerde- instanz fungirt. Eine solche kann der Natur der Sache nach nicht aus- schließlich aus der in erster Instanz entscheidenden Körperschaft hervor- gehen?). Dieses Gebiet muß deshalb nach wie vor der Provinzialinstanz zufallen, und kann dieses um so eher, als es sich nur um wenige Städte handelt, und als in diesen bei größerer eigner Selbstständigkeit die Fälle des Eingreifens der Aufsichtsinstanz seltener, zugleich aber wegen der höheren kommunalen Bedeutung dieser Gemeinden von größerer Wichtigkeit sein werden"*). Die demgemäß hier allein noch in Frage kommenden, vom Kreisausschuß als erste Instanz wahrzunehmen- den Funktionen sollen nach §§ 122 u. 123 des Entwurfs in den Stadt- kreisen einem besonderen, aus den städtischen Kollegien hervorgehenden Stadtausschuß übertragen werden. In Städten mit kollegialem Ma- gistrat tritt damit zu den vorhandenen beiden ein drittes Kollegium. Es liegt auf der Hand, daß dadurch der Apparat der städtischen Verwaltung ein äußerst komplicirter wird und daß für Reibun- gen und Kompetenzstreitigkeiten, die schon zwischen den beiden städtischen Kollegien nicht ganz zu vermeiden sind, ein neues ergie- biges Feld sich eröffnet. Aus diesem Grunde sind auch bereits vor Berathung dieses Theils der Kreisordnung sehr beachtenswerthe Einwendungen gegen denselben erhoben. Erwägt man gleichzeitig, daß in den kollegialischen Magistraten sowohl der Zusammensetzung *) Im Entwurf findet sich dieser Grundsatz nicht vollständig durchgeführt. So soll z. B. nach § 125. in den Fällen des § 112. Nr. I. 2. und V. 2. der aus den städtischen Kollegien hervorgegangene Ausschuß über Beschwerden gegen Beschlüße des Magistrats entscheiden. **) Auch das im Entwurf nicht berührte Verhältniß der Königlichen Polizei- verwaltungen dürfte sich nicht wohl anders als auf diesem Wege im Sinne der Reorganisation regeln lassen. 5r

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