Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1812

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Volume count:: 3

Publisher:: Georg Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1812

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 92.) Verordnung wegen verbotener Einfuhr aller Kolonialwaaren aus den Russischen in die diesseitigen Staaten.

Volume count:: 92

Document type:: law_collection

Structure type:: law

– 37 — Geset-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. — No. 9. — (No. 92.) Verordnung wegen verbotener Einfuhr aller Kolonialwaaren aus den Rus— sischen in die diesseitigen Staaten. Vom 15ten April 1812. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen. ꝛc. ꝛc. Um Unsern Verordnungen wegen Unterbrechung des Handelsverkehrs mit England und dessen Kolonien, eine noch groͤßere Vollstaͤndigkeit zu geben und jeden Versuch einer Umgehung derselben zu verhindern, finden Wir Uns veranlaßt, Folgendes zu befehlen: Vom Tage der Bekanntmachung gegenwaͤrtiger Unserer Verordnung an, ist jede Einfuhr von Kolonialwaaren aus Rußland in Unsere Staaten unbe— dingt und ohne Ausnahme verboten, dergestalt, daß alle landwärts aus Ruß- land in eine Unserer Provinzen kommende Kolonialwaaren, es mag davon in Rußland der Kontinental-Tarif oder eine dessen Stelle vertretende Abgabe erlegt seyn oder nicht; die Waaren mögen mit Certifikaten über ihren unver- dächtigen, dem Kontinental-System gemäßen Ursprung begleitet seyn, oder nicht; sie mögen betroffen werden, wo sie wollen, sofort angehalten, und ohne prozessualische Weitlauftigkeiten zum Vortheil Unserer Kassen konfiszirt werden sollen. Das Handelsverkehr mit anderen als Kolonialwaaren aus den Russischen nach Unsern Staaten und umgekehrt, bleibt dagegen nach wie vor ungehindert. Alle Unsere getreuen Unkerthanen, insonderheit aber alle Unsere Accise- und Zollbehörden an den Grenzen, haben sich nach diesem Unserm Befehle ge- bührend zu achten, und denselben, so weit es in ihrer Macht stehet, zur Aus- führung zu bringen. Damit jedoch das Verkehr innerhalb Kandes milt den aus altern Beständen herrührenden, oder aus den Französischen und solchen Staa- ten, welche das Kontinental-System in voller Strenge anwenden, in den einländischen Handel gekommenen Kolonialwaaren, durch Unsere gegenwär- Jahrgang 1812. " J · tige (Ausgegeben zu Berlin den 20sten April 1812.)

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