Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1812

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812.

Volume count:: 3

Publisher:: Georg Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1812

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 95.) Königlicher Befehl vom 24sten April 1812., wegen einiger näheren Bestimmungen der Verordnung vom 27sten Oktober 1810., über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der Preußischen Monarchie.

Volume count:: 95

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 43 — Gesetz-Sammlung fuͤr die Koͤniglichen Preußischen Staaten. — No. 11. — (No. 95.) Königlicher Befehl vom 24sten April 1812., wegen einigrr näheren Bestim- mungen der Verordnung vom 27sten Oktober 1810., über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der Preußischen Monarchie. O W Rücksichten veranlassen Mich, einige nähere Bestimmungen der Verordnung vom 27 sien Oktober 1810., über die veränderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden, anzuordnen, die Ich Ihnen hiermit bekannt mache, und Ihnen auftrage, unverzüglich in Ausübung zu bringen. Bis Ich für gut finde, den Ministerien des Innern und der Finanzen eigene Minister vorzusetzen, behalten Sie solche nach den Vorschriften der ge- dachten Verordnung. Da Sie indessen bei den Ihnen, als Staatskanzler, obliegenden Geschäften, die Leitung dieser Ministerien nur im Allgemeinen, und in Absicht auf wichtige Gegenstände, zu führen, und die Verantwortlich- keit nur für dasjenige zu übernehmen im Stande sind, was Sie hiernach an- ordnen, die übrige Verantwortlichkeit aber den Departements-Chefs obliegt, so muß den Behörden sowohl, als allen denen, die bei den Ministerien über- haupt, und insbesondere bei denen des Innern oder der Finanzen etwas zu suchen, oder zu verhandeln haben, wiederholt eingeschärft werden, sich an die Minister und Departements-Chefs zu wenden, und von diesen Beschei- dung zu erwarten. Der Staatsrath kann aus mehreren Gründen noch nicht in Wirksamkeir treten, Sie werden aber wöchentlich einmal sämmtliche Minister und Depar- tements-Chefs, wie auch den Staats-Sekretair, unter Ihrem Vorsitz, ver- sammeln, wobei Ich Ihnen überlasse, von den ubrigen Geheimen Staats- räthen diejenigen zuzuziehen, deren Gegenwart Sie für nützlich halten, auch Jahrgang 1812. L andern (Ausgegeben zu Berlin den 1sten Mai 1812.) —

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