Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1814

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Volume count:: 5

Publisher:: Georg Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1814

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 253.) Publikandum wegen Aufhebung der Groß-Handlungs-Accise-, Durch- und Ausfuhr-Zoll-Gefälle, und Einführung eines Ersatz-Zolles.

Volume count:: 253

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 106 — (No. 253.) Publikandum wegen Aufhebung der Groß-Handlungs-Accise-, Durch= und Ausfuhr-Zoll-Gefälle, und Einführung eines Ersatz-Zolles. Vom Sten September 1814. 2 In Verfolg der Kabinetsverfügung vom 106ten Mai d. J., die Aufhebung des Kriegs-Imposts betreffend, haben des Königs Majestät, in Ansehung der Handels-Abgaben von den ausländischen Objekten in den alten Provinzen auf dem rechten Elbufer, mittelst anderweiter Kabinetsverfügung vom heutigen Tage allergnädigst zu bestimmen geruhet: daß die, den Verkehr lähmenden und den Betrag der Abgaben selbst ver- dunkelnden, Großhandlungs-Aceise-, Durch= und Ausfuhr-Zoll-Gefüälle, mit der weiter unten zu 2. gedachten Ausnahme, aufgehoben, dagegen aber der vorläufig angeordnete Ersatzzoll, nach den Sätzen des bereits provisorisch publicirten Tarifs vom 27sten Mai d. J. unter den bereits gegebenen oder noch zu gebenden Modifikationen, bis zur endlichen dauer- haften Regulirung der Zoll-Abgaben ferner erhoben werden soll. Zur näheren Erlduterung dieser Allerhöchsten Bestimmung mache ich noch Nachstehendes bekannt: 1) Außer diesem Ersatz-Zoll sollen von den damit belegten Objekten, der Eingangs-Licent oder Joll, die Provinzial-Einfuhr, und in der Kur- und Neumark, auch Pommern, die Wasser-Binnen-, so wie die Wasser- Zoll= und Kanal-Gefälle erhoben, und die Defraudation der Ersatz-Zoll-Gefälle in eben der Art gestraft wer- den, wie die Defraudation der gewöhnlichen Einfuhr-Zoll-Gefälle. 2) Von den in dem beigedruckten Tarif nicht enthaltenen Gegenständen sol- len zwar die Handlungs-Accise, #mgleichen die Durch= und Ausfuhr- Zoll-Gefälle ferner erhoben, jedoch sobald als möglich auch von diesen angemessene Eingangs-Joll-Gefälle regulirt und die bemerkten Abgaben dagegen aufgehoben werden. Auf die sogenannten kurzen Transito-Züge findet der Ersatz-Zoll-Ta- rif auch keine Amwendung, sondern es verbleibt, wegen der auf diesen zu erhebenden Transito-Gefälle, bei denjenigen Bestimmungen, welche die- serhalb bereits erlassen worden sind, oder noch werden bekannt gemacht werden. 3) Saͤmmt-

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