Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1918.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1814

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Publishing house:: Georg Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1814

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 254.) Friedens- und Freundschafts-Traktat zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seinen Alliirten an einem, und Seiner Majestät dem Könige von Frankreich und Navarra am andern Theile.

Volume count:: 254

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Additioneller Artikel.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

58 (Azetylenverordnung.) Zu § 23. Das Verbot des Betretens der Räume mit „Licht“ ist wie im § 16 auszulegen, derart, daß das Betreten mit elektrischen Hand= oder Taschen- lampen von dem Verbote nicht betroffen wird. Bei Mitlagerung explosiver oder leicht entzündlicher Gegenstände kann die Ab- trennung des Kalziumkarbids durch feuersichere Wände mit Rücksicht auf die erfolg- reiche Bekämpfung von Schadenfeuern angeordnet werden. Zu § 26. Die Ausnahme des § 26 Ziffer 3 entspricht der Ausnahme im 8§21 Ziffer 2 der früheren Azetylenverordnung. Dabei ist ausdrücklich zu bemerken, daß sich die Ausnahme für tragbare Lampen und Laternen auf ihre Verwendung zu Beleuchtungszwecken beschränkt. Solche Lampen können auch mehrflammig sein. Jede andere Verwendungsart (etwa als Entwickler zu kleinen Schweißpistolen) macht solche Apparate anmeldepflichtig. Ob ihnen für besondere Zwecke etwa auf Grund des § 28 Ausnahmen zugebilligt werden können, wird von den Umständen der Verwendung abhängen. Die Beschränkung der Ausnahme in § 26 Ziffer 3 auf Apparate mit einer Karbidfüllung von höchstens 2 Kilogramm ist geblieben. Die bestimmt begrenzte Füllung bedingt eine Bauart des Entwicklers, die es verhindert, daß Karbid nachgefüllt werden kann, ohne den Betrieb vollständig zu unterbrechen. Soweit Verdrängungsapparate (§ 26 Ziffer 4) mit langsam vergasenden Patronen zu anderen als Beleuchtungszwecken benutzt werden, unterliegen sie der Verordnung im vollen Umfange. Die Patronen der Apparate, auf welche die Aus- nahme zutrifft, werden übrigens durch Entnahme aus den Verkaufsstellen ständig einer Kontrolle auf Zuverlässigkeit unterzogen. Die dem gelösten Azetylen zugebilligte Ausnahme beruht auf der Voraus- setzung, daß die in den Vorratsflaschen enthaltene poröse Masse zuverlässig bleibt, d. h. dauernd ihre Porbsität beibehält und diese Eigenschaft weder durch Erweichen noch durch Stöße gemindert wird. Bestimmte Anforderungen in dieser Hinsicht sind demnächst zu erwarten. Zu §27. Die Bestimmungen des § 27 über die Freizügigkeit beweglicher Apparate sind durch Vereinbarungen der Bundesregierungen über die Freizügigkeit dieser Apparate bei Benutzung in verschiedenen Bundesstaaten (s. Schluß des § 27 Abs. 1) festgesetzt worden. Die Bestimmungen des §27 Abs. 2 bezwecken, die Aufsicht über die Schau- buden-Beleuchtungsapparate, die sich bisher fast ausnahmslos der Meldepflicht ent- zogen haben, zu vereinfachen. Sache der Ortspolizeibehörden wird es sein, durch scharfe Aufsicht über solche Anlagen deren Besitzer allmählich zu veranlassen, sich

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915. (99)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915. (99) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915. (99)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.