Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1814

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Bandzählung:: 5

Herausgeber:: Georg Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1814

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 18.

Bandzählung:: 18

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

— 141 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Stgaten. — — — —— 2 a—— No. 18. *. — —-.— (No. 256.) Erklärung wegen der zwischen der Königlich-Preußischen und der Herzoglich- Sachsen-Gothaischen und Altenburgischen Regierung verabredeten Frei- zügigkeit. Vom 27sten November 1814. N. die Königlich-Preußische Regierung mit dem Herzoglich-Sachsen- Gothaischen und Altenburgischen Gouvernement dahin übereingekommen ist, gegenseitig den Abschoß und das Abfahrtgeld aufzuheben; so erklären jetzt beide gedachte Regierungen, daß: 1. bei keinem Vermbgensausgang aus den Königlich-Preußischen Landen in die Herzoglich-Sachsen-Gothaische und Altenburgische Lande, oder aus diesen in jene, es mag sich solcher Ausgang durch Auswanderung oder Erbschaft, oder Legat, oder Brautschatz, oder Schenkung oder auf andere Art ergeben, irgend ein Abschoß (gabella hereditaria) oder Abfahrtgeld (census emigrationis) erhoben werden soll. 2 Daß die vorstehend besiimmte Freizügigkeit, sich sowohl auf denjenigen Abschoß, und auf dasjenige Abfahrtgeld, welche in die landesherrlichen Kassen fließen würden, als auf denjenigen Abschoß und auf dasjenige Abfahrtgeld erstrecken soll, welche in die Kassen der Städte, Märkte, Kämmereien, Stif- ter, Klöster, Gotteshäuser, Patrimonialgerichte und Korporationen fließen würden. Die Rittergutsbefitzer in den beiderseitigen respectiven Königlich- Preußischen und Herzoglich-Sachsen-Gothaischen und Altenburgischen Landen, werden demnach, gleich allen Privatberechtigten in den gedachten Landen, der gegenwärtigen Vereinbarung untergeordnet, und dürfen bei Exportationen in die gegenseitigen vorbenannten Lande, weder Abschoß noch Abfahrtgeld for- dern, noch nehmen. Tahrgang 1814. Aa 3. Daß (Ausgegeben zu Berlin den 31sten Dezember 1814.)

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814. (5)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung