Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1814

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814.

Volume count:: 5

Publisher:: Georg Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1814

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 241.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 15ten August 1814., betreffend das Vorzugsrecht der von einzelnen Mitgliedern einer Damm-Sozietät für andere derselben, zur Wiederherstellung durchbrochener Dämme etc. geleisteten Vorschüsse.

Volume count:: 241

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Gesetz-Sammlung für die Königlichen Ppreußischen Stagten. 2 No. 13. — (No. 241.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 15ten August 1814., betreffend das Vor- zugsrecht der von einzeinen Mitgliedern einer Damm= Sozfetckt für andere derselben, zur Wiederherstellung durchbrochener Dämme ꝛc. ge- leisteten Vorschüsse. # Ich genehmige den, bei Gelegenheit der durch Dammbrüche erfolgten Ueber- schwemmung des Oanziger Werders, in Ihrem Berichte vom 15ten d. M., gemachten Vorschlag und setze demnach fesi: daß den Vergütigungen für solche Geldvorschüsse und Leistungen, welche die Mitglieder einer Damm-Sozietät, auf Anordnung der Obrigkeit, zur Wiederherstellung durchbrochener Dämme, und der zur Abmahlung des Wassers erforderlichen Mühlen, für die zu Beiträgen verpflichteten, aber in der Zeit der dringenden Nothwendigkeit der Wiederherstellung unvermögenden oder abwesenden Mitglieder dieser Sozietät übernom- men und durch Atteste der vorgesetzten Behörden nachgewiesen haben, eben dasselbe Vorzugsrecht, welches in der Allgemeinen Gerichts-Ord- nung Theil 1. Tit. 50. F. 357., den daselbst erwähnten, beständig fortlaufenden Lasten und Pflichten beigelegt ist, mit völlig gleicher Wirkung und unter den nämlichen Bestimmungen zukommen soll; wo- bei jedoch, wie sich von selbst verstehet, den für unvermögend geach- teten, oder abwesenden Mitgliedern sowohl, wie deren Gläubigern, allemal frei bleibt, die noch nicht für ihre Rechnung erfolgten Leistun- Jahrgang 1814. O gen (Ausgegeben zu Berlin den Sten September 1814.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1814. (5)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation