Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1816.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1816

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1816.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 7

Publishing house:: Georg Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1816

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 338.) Edikt wegen der den Königlichen Bergämtern wiederum beizulegenden Gerichtsbarkeit.

Volume count:: 338

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

$ 29 Das Geld- und Bankwesen. II. Die Münzprägung. 961 Endlich ist durch das Münzges. $ 14 Ziff. 2 der Bundesrat befugt, die zur Aufrechterhaltung eines geregelten Geldumlaufs erforderlichen poli- zeilichen Vorschriften zu erlassen. Auf Grund dieser Ermächtigung hat der Bundesrat Vorschriften v. 23. Juni 1910 (RGBl. S. 909) über Medaillen und Marken erlassen. Die vom Reiche an Stelle der Landeswährung eingeführte Reichswährung besteht aus zwei Gattungen von Münzen, Reichs-Goldmünzen und Reichs-Scheidemünzen!). Nur den ersteren kommt der Charakter als Geld vollständig und unbedingt zu; Reichs-Scheidemünzen dagegen sind grundsätzlich nur zu Zahlungen von geringfügigen Beträgen und zur Aus- gleichung der in Goldmünzen nicht zahlbaren Restbeträge bestimmt ?). Niemand ist verpflichtet, Silbermünzen im Betrage von mehr als 20 Mark und Nickel- und Kupfermünzen im DBetrage von mehr als einer Mark in Zahlung zu nehmen ®). Das Reich ist verpflichtet, Scheide- münzen gegen Goldmünzen umzutauschen. Hinsichtlich dieser Verpflichtung ist angeordnet, dass von allen Reichs- und Landeskassen Silbor münzen in jedem Betrage in Zahlung angenommen werden, ferner dass an gewissen vom Bundesrat zu bezeichnenden Kassen Silbermünzen in Beträgen von mindestens 200 Mark und Nickel- und Kupfermünzen in Beträgen von min- destens 50 Mark auf Verlangen gegen Goldmünzen umgetauscht werden ®). Ebenso sind alle Kassen des Reichs und der Bundesstaaten verpflichtet, abgenutzte Reichsgoldmünzen, welche das Passiergewicht nicht mehr erreichen, zu dem vollen Werte, zu welchem sie ausgegeben wor- den sind, anzunehmen; sie dürfen von denselben aber nicht wieder in den Verkehr gebracht werden, sondern sie werden für Rechnurg des Reiches zum Einschmelzen eingezogen °). Ist die Verringerung des Gewichtes durch gewaltsame oder gesetzwidrige Beschädigung hervorgebracht , so findet weder eine Verpflichtung zur Annahme der Münzstücke in Zahlung, noch ein Anspruch gegen das Reich oder die Einzelstaaten auf Umtausch statt, gleich- viel, ob die Beschädigurg auf einem Verschulden oder auf einem zufälligen Ereignisse beruht ®). II. DieMünzprägung’) ist den Einzelstaaten verblieben. Das 1) Die Goldmünzen sind Stücke zu 20 und 10 Mark (139'/: bez. 279 Stücke aus einem Kilogramm feinen Goldes); die Silbermünzen sind Stücke zu 5, 3, 2, 1 Mark u. 50 Pfennig (200 M. aus einem Kilogr. feinen Silbers); die Nickelmünzen sind Stücke zu 25, 10 und 5 Pfennig und die Kupfermünzen Stücke zu 2 und 1 Pf. Münzges. Art. 3; RG. v. 19. Mai 1908 Art. 1 (RGBl. S. 212). 2) Der Gesamtbetrag der Silbermünzen soll ‚bis auf weiteres‘ 20 M., derjenige der Nickel- u. Kupfermünzen 2'/ M. für den Kopf der Bevölkerung des Reichs nicht übersteigen. Münzges. Art. 5. RG. v. 19. Mai 1908 Art. 2. 3) Münzges. $ 9 Abs. 1. 4) Münzges. $ 9 Abs. 2. 5) Münzges. $ 11. Das Passiergewicht beträgt bei Goldmünzen 5 Tausendteile unter dem gesetzlichen Normalgewicht. Bei den Scheidemünzen ist ein Passiergewicht gesetzlich nicht fixiert, ebensowenig eine rechtliche Verpflichtung zum Um- tausch; das Münzges. $ 12 ordnet aber an, dass Scheidemünzen, welche infolge längerer Zirkulation und Abnützung an Gewicht oder Erkennbarkeit erheblich eingebüsst haben, auf Rechnung des Reiches einzuziehen sind. 6) Münzges. $ 10. Vgl. Strafgesetzb. $ 150. 7) Vgl. Helfferich S. 347£f.

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