Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1817

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 8

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 421.) Kartel-Konvention zwischen Preußen und Sachsen. Vom 18ten April 1817.; ratifizirt am 3ten Mai dieses Jahres.

Volume count:: 421

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

kuͤrzester Frist außerordentlich berufen werden, um von der Sache Kenntniß zu erhalten und uͤber die Beschaffung der erforderlichen Gelbmittel zu beschließen. g. 45. Der Deichrentmeister wird von dem Deichamte im Wege eines künd= 3) Delchnnt- baren Vertrages gegen Bewilligung einer Prozenteinnahme von den gewöhn-weißn. lichen Deichkassenbeirrägen, sowie unter der Verpflichtung zur Kautionsbestel- lung angenommen. S. 46. Der Deichrentmeister verwaltet die Deichkasse. Er hat insbesondere: a) die Etaksentwürfe nach den Anweisungen des Deichhauptmanns auf- zustellen; b)) die sämmrlichen Einnahmen der Deichkasse einzuziehen, die Restantenlisten zu fertigen und dem Deichhauptmann vorzulegen; c) die gewöhnlichen und außerordentlichen Zahlungen aus der Deichkasse nach den Anweisungen des Etaks und des Deichhauptmanns zu bewir- ken; er hat namentlich auch die Gelder an die Lohnarbeiter auf den Baustellen zu zahlen und darf sich hierbei nur mit Genehmigung des Deichhauptmanns durch die Deichschöppen vertreten lassen; e) die jährliche Deichkassenrechnung zu legen. S. 47. Die erforderlichen Unterbeamten — als Dammmeister oder Wallmeister 4) unt#rr. für die spezielle Beaufsichtigung der Arbeiter, der Deiche, Graben, Schleusen und beamie. Guundstücke des Verbandes — werden von dem Deichhauptmann nach Anhö- rung des Deichamtes gewählt und angestellt. Das Oeichamt bestimmt die Zahl und den Geschäftskreis dieser Beamten und beschließt, ob die Anstellung auf Kündigung, auf eine besiimmte Reihe von Jahren, oder auf Lebenzzeit erfolgen soll. S. 48. Zu diesen Posten sollen nur solche Personen berufen werden, von deren hinreichend technischer Kenntniß und Uebung sich der Deichinspektor versichert hat, die vollkommen körperlich rüstig sind und die gewöhnlichen Elementar= kenntnisse insoweit besitzen, daß sie eine verständliche schriftliche Anzeige erstatten und eine einfache Verhandlung aufnehmen, auch eine gewöhnliche tohmechmng führen können. g. 49. Der Deichhauptmann theilt nach Anhörung des Deichamtes die Deiche 5) Dechschö- in drei Aufsichtsbezirke. Für jeden Bezirk werden zwei Deichschöppen aus der ben. Zahl der Deichgenossen auf sechs Jahre vom Deichamte erwählt und vom Deichhauptmann beslätigt. Mitglieder des Deichamtes — mit Ausnahme des Deichhauptmanns und Deichinspektors — können auch zu Deichschöppen ernannt werden. Jahrgang 1851. (Nr. 45 Die

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