Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 1.

Bandzählung:: 1

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 458.) Erklärung wegen der zwischen der Königl. Preußischen und Königl. Würtembergischen Regierung verabredeten Freizügigkeit, in Betreff der zum deutschen Bunde nicht gehörigen Preußischen Provinzen. De dato den 8ten Dezember 1817.

Bandzählung:: 458

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

(Vo. 458.) Erklärung wegen der zwischen der Kbnigl. Preupischen und Königl. Würtem- bergischen Regierung verabredeten Freizügigkeit, in Betreff der zum deut- schen Bunde nicht gehbôrigen Prrußischen Porinzen. De dato den Bten Dezenmber 1811. N die Königl. Preußische Regierung mit der Königl. Würtembergi- schen dahin übereingekommen ist, gegenseitig den Abschoß und das Abfahrts- geld auch in Beziehung auf die nicht zum deutschen Bunde gehbrigen Preußi- schen Provinzen nach ihrem gegenwärtigen und künftigen Umfange aufzuheben, so erkldren beide gedachte Regierungen hiermic, daß sie statt einer besondern Uebereinkunft dieserhalb, lediglich den Inhalt des ##un Protokolle der deutschen Bundesversammlung vom 23ästen Juni d. J. befinblichen Beschlusses, wegen der unter sämmtlichen deutschen Bundesstaaten festgesetzten Nachsteuer= und Ab- zugsfreihcit, auch auf die nicht zum deutschen Bunde gehörigen Preußischen Provinzen nach ihrem gegenwértigen und künftigen Umfange ausdehnen wollen. Gegenwärtige, im Namen Seiner Majestät des Königs von Preußen und Seiner Majestät des Königs von Würtemberg zweimal gleichlautend aus- gefertigte Erklärung soll, nach erfolgrer gegenseiriger Auswechselung, sogleich Kraft und Wirksamkeit erhalten, und in den beiderseitigen Landen offentlich bekannt gemacht werden. Gegeben Berlin, den g#en Dezember 1817. (L. S.) Der Staatskanzler C. Fürst v. Hardenberg. (No. 459.) Allerhdchste Kabinetsorder vom austen Dezember 1817., daß auch das Ge- halt der mobilen Militair-Beamten keinen Abzug erleiden soll. A. Ihre Ansrage vom I1I##en April d. J. setze Ich hierdurch fest: daß die Bestimmung, wornach bei eintretender Mobilmachung der Armce, jeder Ofs-= zier den vollen Betrag seines Gehalts behalten muß und zu solcher Zeit einen Abzug davon nicht erleiden kann, auch auf die mobilen Militair-Beamten, welche nicht zu der Zahl der Offiziere gehören, Anwendung finden soll. Berlin, den au#sten Dezember 1817. Friedrich Wilhelm. An die Staats-Minister von Kircheisen und von Bopen.

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